Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung
am 19.12.2025, lfd.Nr. 907.3)
Der
1.Bürgermeister und die Verwaltung haben die Auflösung der SPD-Fraktion zur
Kenntnis genommen und sind damit einverstanden, dass Ralf Dolzer und Ralf Wöber
sich der Fraktion der Bürgerliste Schneeberg anschließen.
Nach Art. 33
GO regelt die Zusammensetzung der Ausschüsse der Gemeinderat in der
Geschäftsordnung. Während der Wahlzeit eintretende Änderungen der
Stärkeverhältnisses der Parteien und Wählergruppen sind auszugleichen. Scheidet
ein Mitglied aus der von ihm vertretenden Partei oder Wählergruppe aus, so
verliert es seinen Sitz im Ausschuss.
Die
Verwaltung schlägt nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden für den Rest
der Legislaturperiode vor, die Besetzung des
·
Rechnungsprüfungs-
und Finanzausschuss
·
Bau,
Verkehrs- und Umweltausschuss
·
Kindergarten-,
Kirche- und Jugendausschuss
·
Ausschuss
für öffentliche Einrichtungen, Sport und Kultur
·
Sicherheitsausschuss
zu belassen,
da es sich nur um beratende Ausschüsse handelt.
Der
beschließende Notausschuss setzt durch die Auflösung der SPD-Fraktion wie folgt
zusammen:
Vorsitzender:
Repp Kurt
|
Mitglied: |
Stellvertreter: |
|
Pfeiffer Bernhard |
Büchler Jochen |
|
Haas Thomas |
Ott Elizabeth |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Erklärung zur Auflösung der
SPD-Fraktion und dem Anschluss an die Bürgerliste Schneeberg zur Kenntnis.
Der
Gemeinderat ist mit der vorgeschlagenen Beibehaltung der Besetzung der
beratenden Ausschüsse (Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss, Bau, Verkehrs-
und Umweltausschuss, Kindergarten-, Kirche- und Jugendausschuss, Ausschuss für
öffentliche Einrichtungen, Sport und Kultur, Sicherheitsausschuss)
einverstanden und beschließt die Neubesetzung des beschließenden Notausschusses:
Vorsitzender:
Repp Kurt
|
Mitglied: |
Stellvertreter:
|
|
Pfeiffer
Bernhard |
Büchler Jochen |
|
Haas Thomas |
Ott Elizabeth |
3.
Bgm. Wöber und GR
Dolzer haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung gemäß Art. 49
GO nicht teilgenommen.