Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 05.07.2011, lfd.Nr. 0538.4)

Unter dem Motto "Gemeinsam sind wir stärker" entscheiden sich immer mehr Gemeinden für eine interkommunale Zusammenarbeit. Ständige Veränderungen und Neuerungen in den sozialen, ökonomischen und technologischen Bereichen stellen die Gemeinden heute vor Herausforderungen, die oftmals nur in Gemeinschaft mit den Nachbarkommunen erfolgreich bewältigt werden können.

 

Der zukünftige Flächenbedarf für Wohnbebauung und Gewerbe, der fortschreitende demografische Wandel, die Innenentwicklung des Altortes, eine ausreichende Nahversorgung und Infrastruktur, die Förderung des Fremdenverkehrs sowie eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien sind u. a. Themenfelder einer integrierten ländlichen Entwicklung. Das Steuern von Entwicklungsprozessen vor dem Hintergrund immer knapper werdender Finanzmittel gelingt umso besser, je intensiver sich Bürgermeister und Stadt- sowie Gemeinderäte gemeinsam mit ihrer Region beschäftigen. Alle kommunalen Mandatsträger und auch die ehrenamtlich engagierten Ortsbewohner bilden eine Verantwortungsgemeinschaft für eine nachhaltige Regionalentwicklung.

 

Am Montag, den 11.07.2011, wurden im Rahmen einer Informationsveranstaltung kommunale Mandatsträger von Herrn Baudirektor Peter Kraus, Amt für ländliche Entwicklung, Herrn Bürgermeister Arthur Arnold, Gemeinde Euerbach sowie Frau Kreisbaumeisterin Margrit Schulz über die Zielrichtungen eines ILEK informiert.

Generell war festzustellen, dass das Interesse für einen solchen Weg als zukunftsorientiert gesehen wird. Um hier die Weichen zu stellen, muss jede einzelne Kommune zunächst den Grundsatzbeschluss fassen. Bei diesem Programm geht es darum, gemeinsam mit den anderen Odenwaldgemeinden gegebenenfalls auch länderübergreifend Projekte auf überregionaler Ebene zu entwickeln und umzusetzen.

 

In einem ergebnisoffenen Workshop sollen kommunale Mandatsträger, Verwaltungsfachleute und engagierte Bürger/innen nach Möglichkeiten und Wegen für ein Erfolg versprechendes gemeinsames Handeln suchen und die Weiterentwicklung ihrer Region diskutieren. Wo liegen die Stärken und Schwächen der Region? Wie lauten die wichtigen Themen für die zukünftige Entwicklung? Welche Ziele und Leitbilder sind im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft für die Zukunft zu formulieren? Lassen sich hieraus bereits Vorgaben für zukünftige Planungen im öffentlichen und privaten Bereich ableiten?

 

Es gilt nunmehr zu entscheiden, inwieweit sich der Markt Schneeberg an diesem Integrierten ländlichen Entwicklungskonzept beteiligen möchte. Weiter informierte der Vorsitzende, dass das ILEK-Projekt Südspessart Gesamtkosten von ca. 70.000 € verursacht hat. Abzüglich der Zuschüsse verblieb für jede Kommune ein Betrag von ca. 5.000 €.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, sich an einem Integrierten ländlichen Entwicklungskonzept für den südlichen Landkreis zu beteiligen.

Der 1. Bürgermeister wird in regelmäßigen Abständen über den weiteren Fortgang berichten.


Diskussionsverlauf:

1. Bgm.Kuhn weist darauf hin, dass im nächsten Schritt ein Grundsatzbeschluss gefasst werden muss. Alle Gemeinden, die einen Grundsatzbeschluss gefasst haben, werden zu einer Diskussionsrunde eingeladen, in der die vordringlichen Bereiche im südlichen Landkreis angesprochen werden. Bisher waren Weilbach, Kirchzell, Amorbach, Mudau, Rüdenau und Walldürn eingeladen. Michelstadt hat abgesagt, andere Städte und Gemeinden haben keine Antwort gegeben.

GR Loster fragt nach den Kosten, die bei einer Beteiligung entstehen. 1. Bgm. Kuhn erklärt, dass zuerst ein Gespräch mit den Gemeinden geführt werden muss, um abzuklären, was für uns interessant sein könnte.

GR Lausberger erkundigt sich nach den Folgen wissen, wenn im Nachhinein festgestellt wird, dass die Beteiligung am ILEK-Projekt für den Markt Schneeberg nicht sinnvoll ist.

1. Bgm. Kuhn meint, es ist wichtig, zuerst eine Diskussion zu führen. Es ist möglich, dass in dieser Diskussion beispielsweise 10 Bereiche gefunden werden, die eine Zusammenarbeit begründen können. Es kann jedoch auch möglich sein, dass keine Notwendigkeit für eine Zusammenarbeit festgestellt wird.

GR Wöber befürwortet eine Diskussion, um in den Gemeinden die Themen auszuloten, zu denen der Markt Schneeberg etwas beisteuern könnte, das uns in der südlichen Region voranbringt.