Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 02.02.2011, lfd.Nr. 0472)

1.      E-Mail von Günter Adler, Rippberger Straße 10, 63936 Schneeberg

Der Gemeinde sowie den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt ein E-Mail von Günter Adler vom 01.03.2011 vor. Er schreibt:
“leider muss ich mich zum Thema Straßenzustand "Rippberger Straße" bei Dir melden. Die Situation hat sich hier nach der Winterperiode extrem verschlechtert und ist so nicht mehr tragbar. Die Unebenheiten, beginnend vom Anwesen Kern bis zum Anwesen Wöber, haben einen Zustand erreicht, der eine schnelle Reaktion auslösen sollte!
Durch den Schwerlastverkehr werden die angrenzenden Häuser derart Erschütterungen ausgesetzt, dass Schäden an den Häusern entstehen. Da ein erneuern der Straßendecke sich kurzfristig** nicht realisieren lässt, sollte die Gemeinde sich Gedanken über eine Erweiterung der Tempo 30 Zone machen. Dies sollte möglich sein mit der Begründung auf die bereits "sichtbaren Straßenschäden".  Ich bin gerne bereit dies auch bei einem Termin vor Ort mit Dir und dem Gemeinderat zu besprechen, denke aber jeder der diese Strecke mit offenen Augen befährt kann sich selbst ein Bild davon machen. Bitte informiere mich wie die Gemeinde sich zu diesem Thema stellt. Gruß Günter Adler. Der Verfasser dieser Mails meint mit kurzfristig: 4-6 Wochen.“

 

2.      Schreiben der Familie Hoffmann, Brustmann, Brauch und Özekli, Hauptstraße 1-5, 63936 Schneeberg

Der Gemeinde sowie den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt das Schreiben vom 11.02.2011 vor. Sie schreiben:

„hiermit beantragen wir den Kanaldeckel, von Amorbach kommend dorfeinwärts vor dem alten Anwesen Kuhn, anzuheben. Dieser Kanaldeckel ist eine Ursache der massiven Erschütterungen an unseren Häusern.
Wir hoffen auf eine schnelle Behebung bzw. Anhebung, damit wir wieder etwas ruhiger leben und vor allem ruhiger schlafen können. Die Vibrationen, verursacht hauptsächlich durch die LKWs, sind enorm. Unser aller Gesundheit ist dadurch sehr angegriffen.
Außerdem möchten wir noch an die Versetzung des 30er Schildes bei uns erinnern, das schon längst erledigt sein sollte.“

1. Bgm. Kuhn erklärt, dass die Zuständigkeit für eine Kanaldeckelanhebung bei der Gemeinde liegt, jedoch für die Reparatur der B47 das Straßenbauamt zuständig ist. Es ist bekannt, dass alle eine Erneuerung der Straßendecke in der Ortsdurchfahrt haben möchten und dass man nicht nur beim Staatlichen Bauamt Aschaffenburg vorstellig geworden ist, sondern auch der Bayerische Innenminister eingeschaltet wurde. Die Maßnahme ist in das Erhaltungs- und Bauprogramm aufgenommen und man hat beim Staatlichen Bauamt Aschaffenburg höchste Priorität eingeräumt. Wenn die entsprechenden Gelder dem Staatlichen Bauamt in Aschaffenburg zugewiesen werden, wird die Ortsdurchfahrt erneuert. Die Verteilung der Gelder an das Staatliche Bauamt Aschaffenburg für das Jahr 2011 wird Ende März bzw. Anfang April bekannt gegeben. Dann wird die Gemeinde informiert, ob die gewünschte Erneuerung der Oberfläche innerhalb der Ortsdurchfahrt in diesem Jahr durchgeführt werden kann.

Bürgermeister Kuhn ist der Meinung, dass eine teilweise Erneuerung wenig bringt, was eine Reparaturmaßnahme vor einigen Jahren im Bereich Rippberger Straße (Anwesen Pföhler/Adler) gezeigt hat. Mit der Kanaldeckelanhebung soll gewartet werden, bis eine Antwort vom Staatlichen Bauamt vorliegt.

 

3.      Schreiben von Winfried Kemmerer, Rupert Weber, Frank Reichert und Elmar Dumbacher

Weiterhin wurde von Winfried Kemmerer, Rupert Weber, Frank Reichert und Elmar Dumbacher ein Vorschlag einer Transversale an der Gemeindeverwaltung am 02.03.2011 eingereicht und gebeten, dies zur Prüfung an das Staatliche Bauamt Aschaffenburg weiterzuleiten. Sie schreiben:

„anbei erhalten Sie unseren Vorschlag einer Transversalen Verkehrsanbindung. Die geplante Ortsumfahrung von Schneeberg betrachtet nur den Verkehr in der Gemeinde selbst.

Demgegenüber ermöglicht eine Transversale die Lösung mehrerer Verkehrsprobleme des Landkreises. Durch einen weiteren Ausbau der B 469 von Trennfurt bis Kleinheubach wird sich die Verkehrsbelastung aller heute schon betroffenen Gemeinden erhöhen. Weitere Engpässe sind absehbar: Abzweigung nach Michelstadt, Verkehrsanbindung Bahnübergang Amorbach, Amorbacher Kreisel, Ortsdurchfahrten Weilbach, Eichenbühl.
Eine weiträumige Umfahrung mittels der vorgeschlagenen Transversale kann den Verkehr aus Richtung Laudenbach so weiterführen, dass der Nord-Süd-Verkehrsstrom flüssig durch den Südlandkreis fortgeführt werden kann.

Die vorgeschlagene Trasse entlastet auch den stark befahrenen Tunnel der Miltenberg Umfahrung. Es entsteht ein zusätzlicher Nutzen für die Gemeinden Weilbach, Eichenbühl, Riedern, Rippberg, Amorbach und Breitendiel.

Für die Gemeinden Eichenbühl und Riedern wäre dann auch eine Ausweichstrecke vorhanden und damit die Grundlage für eine Sperrung dieser Ortsdurchfahrten für den Schwerlastverkehr vorhanden.

Uns ist bewusst, dass der Streckenverlauf einen starken Einschnitt in die Natur erfordert. Demgegenüber steht der Gewinn für die bereits erwähnten Gemeinden. Die diskutierte Trasse mit Tunnel durch das Zittenfeldener Tal stellt ja auch einen massiven Eingriff in die Natur dar und bringt für die Anwohner der erwähnten Gemeinden keine Entlastung.

Wir bitten Sie, die Unterlagen zur weiteren Prüfung an das Staatliche Bauamt, Aschaffenburg, weiterzuleiten.“

1. Bgm. Kuhn zeigt die geplante Trassenführung vor Breitendiel bergseits Richtung Monbrunn und Wenschdorf auf die Staatsstraße 2309 Richtung Walldürn und will den Vorschlag an den Leiter des Staatlichen Bauamtes, Aschaffenburg, weiterleiten.

 

4.      E-Mail von Ewald Winkler, Kleiner Ring 3, 63936 Schneeberg

Ewald Winkler, im Auftrag des SPD Ortsvereins Schneeberg, schreibt mit E-Mail vom 12.03.2011:
“Betrifft: Verkehrsentlastung B47 Ortsdurchfahrt Schneeberg. Alternative für Ortsumgehung von Schneeberg mit Tunnel nach Lösungsmöglichkeit des Strassenbauamtes Aschaffenburg vom 06. Januar 2011:

Vorschlag: Eine Ost -Trasse ab der B469 zwischen Weilbach und Amorbach, verlaufend am Nordhang des  Gotthardsberg, in östlicher Richtung. Zirka 7,5 km Gesamt, zur vorhandenen Höhenstrasse (St 2309 / L 518) Miltenberg / Walldürn. (Mögliche Anbindung zwischen dem Weiler Geisenhof und der Gemeinde Gottersdorf). Von dort weiterer Ausbau und Sanierung der vorhandenen Strasse, zirka 7,5 km bis zum Knotenpunkt Walldürn Nord.

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Anschluss an die Verkehrs-Gemeinderatsitzung am 02.02.2011 im Dorfwiesenhaus, stellte mir der Leiter des Strassenbauamtes Aschaffenburg, Herr Norbert Biller die Frage, ob mir bekannt sei, wann und wie eine mögliche Strassenverbindung zwischen Weilbach und Amorbach, auf die Odenwaldhöhe Richtung Osten einmal geplant war. Ich sagte Herrn Biller, dass ich mich in dieser Frage kundig machen werde. 

Aufgrund unserer Recherchen sandten wir am 16. Februar 2011 an Herrn Biller zwei detaillierte Mail-Informationen und nochmal am 02. März 2011 eine detaillierte Mail-Information über einen möglichen Trassenverlauf ab der B469 zwischen Weilbach und Amorbach, zur auf der Odenwaldhöhe in Nord - Südrichtung verlaufende Verbindungstrasse (St 2309 / L 518) Miltenberg - Walldürn.

In den Schreiben haben wir Herrn Biller, den Leiter  des Strassenbauamtes und seinen Stellvertreter Herrn Zangl gebeten, diesen Vorschlag, diese Alternative zusätzlich zur Ortsumgehung Schneeberg mit Tunnellösung in die bauamtlichen Prüfungen mit aufzunehmen. Nach unserer Auffassung könnte diese neue Trasse, dieser Strassenverlauf, auch bei entsprechender Anbindung der B47, von Michelstadt kommend, bei entsprechender Beschilderung am Abzweig B47 / B469 die Ortsdurchfahrten von Schneeberg und Rippberg erheblich entlasten und deshalb der Bau von Ortsumfahrungen Schneeberg und Rippberg entfallen. Ebenso könnte möglicherweise hierdurch die Ortsdurchfahrt von Eichenbühl bei entsprechender Beschilderung am Kreisel Kleinheubach, in Hardheim und in Walldürn eine nicht unbedeutende Entlastung erfahren. Diesen Vorschlag und unsere Auffassung haben wir Herrn Norbert Biller und Herrn Erhard Zangl in den o.g Nachrichten am 16.02.2011 und am 02.03.2011 als prüfenswert mitgeteilt. Außerdem, so unsere Meinung, könnte diese vorgeschlagene neue Ost-Entlastungsstrasse möglicherweise nicht unerheblich auch zur Verkehrsentlastung in Amorbach (Debonstrasse / St 2311) beitragen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Erich Kuhn, hiermit stellen wir den Antrag, diese genannte Alternative für eine Entlastung der Ortsdurchfahrt B47 von Schneeberg in die Entscheidungsfindung und Prüfung mit einzubeziehen und an das Strassenbauamt Aschaffenburg, Herrn Biller und Herrn Zangl weiterzuleiten.“

1. Bgm. Kuhn sagt, er werde diesen Vorschlag ebenfalls zur Prüfung an das Staatliche Bauamt Aschaffenburg weiterleiten.

 

5.      Vorschlag von Bürgermeister Kuhn, Schneeberg, in Absprache mit Bürgermeister Winkler, Eichenbühl

Ein weiterer Vorschlag sollte auch eine Transversale, beginnend in Walldürn auf der Staatsstraße 2009 über den Geisenhof bis zum Weißen Bild (in der Nähe von Schippach) bis zum Steinernen Berg auf die Straße zwischen Eichenbühl und Miltenberg geprüft werden.

1. Bgm. Kuhn sagt, dass diese Trasse auch eine Entlastung für die Gemeinde Eichenbühl bringen würde.

 

Weiterhin berichtet 1. Bgm. Kuhn, dass Landrat Roland Schwing mitgeteilt hat, eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den Staatlichen Bauämtern Aschaffenburg, Mosbach, Erbach und  den Landräten der drei betroffenen Landkreise zu bilden, um ein grenzüberschreitendes Verkehrskonzept zu erarbeiten. Er denkt, dass dieser Arbeitsgruppe auch die Bürgermeister der hauptsächlich betroffenen Gemeinden angehören sollten.

 

Diskussionsverlauf:

GR Wöber sagt, er ist damit einverstanden, bis März/April 2011 abzuwarten bis eine Antwort vom Staatlichen Bauamt vorliegt. Wenn sich jedoch ein neuer Straßenbelag noch bis in den Herbst hinzieht, sollte der Gemeinderat darüber noch mal beraten.

GR Kuhn spricht vom Verursacherprinzip und regt sich auf, dass die Behebung von Kanaldeckelschäden Sache der Gemeinde ist, obwohl die Schäden vom Durchgangsverkehr verursacht werden.

 

Alle Mitglieder des Marktgemeinderates sind sich einig, dass die Trassenvarianten zur Prüfung an das Staatliche Bauamt weitergeleitet werden sollen. Es wird nur eine Lösung durchsetzbar sein, wenn alle Gemeinden davon profitieren. Als Ergebnis darf nicht herauskommen, dass die Odenwaldautobahn durch Schneeberg führt. Höchste Priorität hat die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Schneeberg. Auf die Frage, ob die Verkehrszahlen für 2010 schon vorliegen antwortet Bürgermeister Kuhn mit Nein.