Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 03.02.2021, lfd.Nr. 0135)

Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.

 

Die Schulverbandsumlage für die Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 175.656,10 € und liegt damit um 11.341,20 € unter dem Vorjahreswert von 186.997,30 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 209 (Vorjahr: 189) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.342,08 € (Vorjahr: 2.710,11 €). Derzeit besuchen 75 (Vorjahr: 69) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 35,89 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 603.985 € (Vorjahr: 593.640 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 74.600 €, Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren mit insgesamt 49.000 €, Heizungskosten mit 39.000 €, Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 40.300 €, Kosten für die in der Grundschule eingesetzte Jugendsozialarbeiterin in Höhe von 25.500 € und der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 44.200 €. Für die Schülerbeförderung fallen 77.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 50.700 € erwartet. An Zinszahlungen sind 27.300 € zu leisten.

 

Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt bei den meisten Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Moderate Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den Personalkosten, den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach und bei den Schülertransportkosten. Die Mehrkosten für die Schülerbeförderung werden allerdings durch einen höheren Landeszuschuss vollständig ausgeglichen. Minderausgaben sind bei den Computer- und Gerätemieten, sowie bei den externen Ganztagesbetreuungskosten zu verzeichnen.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 254.720 € (Vorjahr: 410.650 €).

Nachdem das Klageverfahren der Außenanlagenfirma Eichner gegen die außerordentliche Kündigung ihres Bauvertrages mittels eines Vergleichs im vergangenen Jahr finanziell abgeschlossen werden konnte, zieht sich das Ergebnis des Klageverfahrens gegen die Firma Syndikus für Maler und Putzarbeiten weiter hinaus. Für eine im Jahre 2022 erhoffte Abwicklung dieses Verfahrens wird ein Betrag in Höhe von 100.000 € angesetzt, welcher bei Inanspruchnahme durch eine entsprechende Rücklagenentnahme finanziert werden soll. Ansonsten enthält der Vermögenshaushalt lediglich noch kleinere Ansätze für die Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners und weitere notwendige Ersatzbeschaffungen in einem Gesamtwert von insgesamt 11.000 €. Aus dem Förderprogramm „Digitalpakt“ werden staatliche Zuschüsse in Höhe von 47.800 € für die im Vorjahr angeschafften Digitaltafeln und Notebooks erwartet.

Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen Darlehens sind 143.220 € vorgesehen.

 

Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2021 auf 1.105.768,87 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 396.807,01 €. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2022 nicht vorgesehen.

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2021 beträgt 211.253,60 €.

 

Die Schulverbandsumlage für die Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 113.851,42 € und liegt damit um 16.096,94 € über dem Vorjahreswert von 97.754,48 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 158 (Vorjahr: 174) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 3.672,63 € (Vorjahr: 3.054,83 €). Derzeit besuchen 31 (Vorjahr: 32, Vorvorjahr: 28) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 19,62 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 685.055 € (Vorjahr: 649.840 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 45.720 €, Reinigungskosten durch externe Dienstleister mit 37.000 €, Computermieten und Wartungsgebühren mit insgesamt 79.000 €, Gebäude- und Grundstücksunterhaltungskosten mit 25.000 €, Heizungskosten mit 28.500 €, Strombezugskosten mit 18.000 €, Kosten für die Jugendsozialarbeit mit 28.250 €, Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 28.500 € und der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 44.050 €. Für die Schülerbeförderung fallen 99.500 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 67.350 € erwartet. Weiterhin ist die Auszahlung von Gastschulbeiträgen für außerbayerische Schüler in Höhe von 18.300 € veranschlagt. An Zinszahlungen sind 35.900 € zu leisten.

 

Durch die zwischenzeitlich vollständige Verlagerung der Gebäudereinigung auf externe Dienstleister haben sich die eigenen Personalkosten deutlich reduziert, während sich die Kosten für externe Reinigungskräfte gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich erhöhen. Mehrausgaben entstehen bei den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach und bei den Schülertransportkosten, wobei sich die Mehrkosten für die Schülerbeförderung durch den höheren Landeszuschuss zu einem erheblichen Teil ausgleichen. Deutliche Einsparungen sind bei den Zinsausgaben zu verzeichnen, da im Zuge der Umschuldung des Gebäudesanierungskredits ein wesentlich günstigerer Zinssatz als bisher vereinbart werden konnte. Im Übrigen weichen die Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend gegenüber den Werten des Vorjahres ab.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 1.780.590 € (Vorjahr: 304.500 €).

Die wesentlichen Investitionen beschränken sich dabei auf die bereits im letztjährigen Haushalt vorgesehenen Maßnahmen, welche aufgrund unvorhersehbarer Schwierigkeiten und Verzögerungen bei der Planung bislang noch nicht zur Ausführung gelangen konnten. Diese werden mit den gleichen Ansätzen neu veranschlagt. Es handelt sich dabei um die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach im 1. OG mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 50.000 € und die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichträume mit einem Kostenaufwand von 150.000 €. Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (11.000 €), für Zimmerausstattungen (1.500 €), für Arbeitsgeräte und Maschinen (2.000 €), sowie Mittel in Höhe von 2.000 € zur Aufstockung der Schülerbibliothek. Für die Anschaffung von Notebooks werden aus staatlichen Förderprogrammen Zuwendungen in Höhe von 9.000 € erwartet.

Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 60.000 € vorgesehen.

 

Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den hohen Investitionsaufwand, insbesondere für die Installation der Photovoltaikanlage und die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichtsräume, ist zum Haushaltsausgleich eine Rücklagenentnahme in Höhe von 200.000 € vorgesehen. Dadurch können die besagten Investitionen des Vermögenshaushaltes abgedeckt werden. Allerdings wird die Rücklage bei derartigem Verlauf zum Jahresende 2022 aufgebraucht sein. Zukünftige Investitionen könnten dann nur noch über die Schulverbandsumlage oder die Aufnahme neuer Kredite finanziert werden.

 

Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2021 auf 1.504.086,86 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 295.105,65 €.

 

Der Haushaltsplan des Schulverbands (Mittelschule) sieht in diesem Jahr eine Umschuldung des Gebäudesanierungskredits nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 28.02.2022 vor. Die zu diesem Zeitpunkt verbleibende Restschuld in Höhe von 1.504.086,86 € wird in ein neues Darlehen mit einem reduzierten Kreditbetrag von 1.450.000 € umgeschuldet. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2022 nicht vorgesehen. Unter Berücksichtigung des reduzierten Darlehensbetrages um ca. 54.000 € und der planmäßigen Kredittilgungen in Höhe von 60.000 € verringert sich der Schuldenstand zum Jahresende 2022 auf ca. 1.390.000 €.

Die Umschuldung hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die künftigen jährlichen Darlehensbelastungen. Bei gleichbleibender Annuität verkürzen die durch die geringere Zinsbelastung (0,49 %) möglichen höheren Tilgungsraten jedoch die Restlaufzeit des Kredits.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2021 beträgt 200.000,00 €.

 

Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund- und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2021 auf 691.912,66 €.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2022 einverstanden.

Diskussionsverlauf:

3. Bgm. Wöber erkennt deutlich, die steigenden EDV-Kosten. Es stimmt, dass die Digitalisierung voranschreiten muss, aber wenn man betrachtet, was die Gemeinde pro Kind bezahlt, sind das Kosten, die die Gemeinde immer mehr drücken. Alle Politiker, die fordern, dass die Digitalisierung voranschreiten muss, müssen auch die Kommunen unterstützen, vor allem im ländlichen Raum. Ihm fehlt das Handeln aller politischen Parteien auf Regierungsebene.

1. Bgm. Repp stimmt 3. Bgm. Wöber zu.