Sitzung: 03.12.2021 Gemeinderat
Sachverhalt:
·
Mit Beginn des Jahres 2022 soll das Angebot für
die Bürger im Bürgerserviceportal entsprechend erweitert werden. Hierzu hat die
Verwaltung ein entsprechendes Angebot von der AKDB eingeholt. Dieses beläuft
sich insgesamt auf 17.106,12 €. Darin enthalten sind z.B. die zukünftige
elektronische Meldung (per Lesekarte) von Wasserzählerständen, ein Antrag zum
Umzug innerhalb einer Gemeinde und weitere Leistungen.
Damit im Jahre 2022 mit der Erweiterung des Bürgerserviceportals begonnen
werden kann, soll in diesem Jahr noch entsprechend der Förderantrag eingereicht
werden.
Der Marktgemeinderat hat aufgrund des vorliegenden Angebots beschlossen, den
Auftrag für die Erweiterung des Bürgerserviceportals in Höhe von 17.106,12 € an
die AKDB, Chr.-Ritter-von-Langh.-Straße 12, 95448 Bayreuth, zu vergeben.
Weiterhin wurde die Verwaltung damit beauftragt, vor Auftragserteilung einen
entsprechenden Förderantrag an das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und
Vermessung zu stellen.
- Seit vielen Jahren gewährt
der Markt Schneeberg Personen mit Behinderung zum Weihnachtsfest eine
kleine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 25,00 €. Der Marktgemeinderat beschloss, eine
Weihnachtsbeihilfe auch in diesem Jahr Personen mit Behinderung in Höhe
von 25,00 € zu gewähren.
- Im Zeitraum vom 01.06.2017 bis 01.03.2019 hat das Ingenieurbüro
Eilbacher, Miltenberg, im Auftrag des Marktes Schneeberg in Verbindung mit
Kanalbefahrungen eine umfassende Bestandserhebung sowie vorbereitende
Planungen und Kostenberechnungen zur Sanierung der Straßen und Versorgungsleitungen
im Urbanusweg und Im Mühlfräulein durchgeführt. Diese Arbeiten sollten als
Grundlage für anstehende Projekte in den kommenden Jahren dienen. Das
Ingenieurbüro Eilbacher ging davon aus, dass die beschriebenen Maßnahmen
zeitnah zur erfolgten Planung verwirklicht werden und beabsichtigte, die
erbrachten Planungsleistungen bei entsprechender Beauftragung im Zuge der
Maßnahmenabwicklung in einem dafür vorzulegenden Ingenieurvertrag zu
integrieren.
Nachdem aufgrund aktueller Priorisierung anderer Maßnahmen und möglicher alternativer Kosteneinsparungen diese Vorhaben derzeit nicht in den gemeindlichen Haushaltsplanungen enthalten sind, hat das Ingenieurbüro Eilbacher darum gebeten, die bislang erbrachten Leistungen auf Basis von Stundenhonoraren abzurechnen und entsprechende Kostenrechnungen vorgelegt.
Der Marktgemeinderat hat die vom Ingenieurbüro Eilbacher, Miltenberg, außerplanmäßigen Ausgaben für Planungsleistungen zu Sanierungsarbeiten Im Mühlfräulein in Höhe von 7.157,14 € und zu Sanierungsarbeiten im Urbanusweg in Höhe von 7.069,05 € genehmigt.