Sachverhalt:

Am 13.10.2010 hat Herr Dipl.Kfm. Georg Höfling vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband den steuerlichen Jahresabschluss und die Arbeiten zur Abgabe der Steuererklärungen für die gemeindliche Wasserversorgungseinrichtung für das Jahr 2009 durchgeführt.

Der Jahresabschluss 2009 weist folgende Summen aus:

Bilanz in Aktiva und Passiva                                     1.623.177,33 €

Jahresverlust lt. Bilanz                                                   42.117,46 €

Jahresverlust lt. Gewinn- und Verlustrechnung           42.117,46 €.

Der Jahresverlust 2009 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sollen weiterhin banküblich verzinst werden.

 

Der Markt Schneeberg erwartet für das Jahr 2009 eine Steuerrückerstattung in Höhe von 19.610,48 €, da durch die Baumaßnahme „In der Winterhelle“ ein erheblicher Vorsteuerüberhang zu verzeichnen war.

Aufgrund des Fehlens der Gewinnerzielungsabsicht besteht keine Gewerbesteuerpflicht. Da wegen des Jahresverlustes und auch wegen der hohen steuerlichen Verlustvorträge kein steuerpflichtiges Einkommen erzielt wurde, fiel keine Körperschaftssteuer an.

Der steuerliche Verlust weicht wie in den Vorjahren zum Teil erheblich von den Zahlen der Kalkulation nach dem KAG ab, da Beitragseinnahmen aus Vorjahren anders berücksichtigt werden müssen. Zudem können die Staatszuschüsse steuerlich erfolgsneutral behandelt und somit steuerlich höhere Abschreibungen angesetzt werden. Außerdem  sind als Zinsen nur tatsächliche und nicht kalkulatorische Zinsen ansetzbar. Auf längere Sicht ist nicht mit der Zahlung von Körperschaftssteuer zu rechnen.

 

Die ermittelten Zahlen sind nicht mit einer Gebührenkalkulation nach dem KAG zu vergleichen und lassen somit keine Schlüsse auf die Höhe der Gebühr ziehen.

Die Vorgehensweise, Verbindlichkeiten bei der Gemeinde weiterhin banküblich zu verzinsen, ist lediglich hinsichtlich des Zinsansatzes in der Steuerbilanz zwingend notwendig, jedoch im Haushalt der Gemeinde nicht zu vollziehen.

 

Die umfangreichen Unterlagen zum steuerlichen Jahresabschluss liegen der Gemeinde vor und können in der Kämmerei jederzeit eingesehen werden.

Beschluss:

a)      Der Jahresabschluss 2009 der Wasserversorgung Schneeberg mit folgenden Summen:
          Bilanz in Aktiva und Passiva                                      1.623.177,33 €
          Jahresverlust lt. Bilanz                                                    42.117,46 €
          Jahresverlust lt. Gewinn- und Verlustrechnung              42.117,46 €
   wird hiermit festgestellt.

b)      Der Jahresverlust 2009 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)      Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind weiterhin banküblich zu verzinsen.