Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am
20.02.2019, lfd.Nr. 890)
Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und
Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und
Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.
Die Schulverbandsumlage für die
Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 191.589,96 € und liegt damit um
8.101,47 € über dem Vorjahreswert von 183.488,49 €.
Bei einer Gesamtschülerzahl von 207 (Vorjahr: 186) beträgt der
Umlagebetrag pro Schüler 2.624,52 € (Vorjahr: 2.698,36 €). Derzeit besuchen 73
(Vorjahr: 68) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des
Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 35,27 %.
Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 644.400 €
(Vorjahr: 601.395 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit
69.500 €, Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren
mit insgesamt 48.200 €, Heizungskosten mit 35.000 €, Kosten der externen
Ganztagesbetreuung mit 54.000 €, Kosten für die in der Grundschule eingesetzte
Jugendsozialarbeiterin in Höhe von 23.000 € und der Verwaltungskostenbeitrag
(Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 34.700 €. Für die
Schülerbeförderung fallen 76.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe
von 46.600 € erwartet. An Zinszahlungen sind 34.400 € zu leisten.
Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt in zahlreichen
Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Erwähnenswerte
Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den externen
Ganztagesbetreuungskosten, insbesondere bei den Kurzgruppen, sowie bei den
Schülertransportkosten. Minderausgaben sind bei den Computer- und Gerätemieten
zu verzeichnen.
Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 382.150 €. Die
Hauptausgabenposition bildet dabei wie in den Vorjahren ein Ansatz in Höhe von
200.000 € als Restzahlungen für die Außenanlage an die Firma Eichner sowie für
Maler- und Putzarbeiten an die Firma Syndikus. Diese Verbindlichkeiten sind
jedoch dem Zeitpunkt und der Höhe nach ungewiss, da sich der Schulverband nach
wie vor im Rechtsstreit mit diesen beiden Firmen befindet. Weitere
Ausgabenansätze in Höhe von insgesamt 46.000 € bestehen lediglich für die
Beschaffung von 44 Tablets zur Errichtung einer WLAN-Infrastruktur sowie für
kleinere Anschaffungen und Ausstattungen. Aus dem Förderprogramm „Digitalpakt“
werden staatliche Zuschüsse in Höhe von 22.500 € erwartet.
Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen
Darlehens sind 136.150 € vorgesehen.
Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2019 auf
1.381.529,12 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes
Schneeberg in Höhe von 487.205,92 €. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2020
nicht vorgesehen.
Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2019 beträgt 335.878,76 €.
Die Schulverbandsumlage für die
Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 96.076,12 € und liegt damit um
24.517,68 € über dem Vorjahreswert von 71.558,44 €.
Bei einer Gesamtschülerzahl von 151 (Vorjahr: 154) beträgt der
Umlagebetrag pro Schüler 3.431,29 € (Vorjahr: 2.862,34 €). Derzeit besuchen 28
(Vorjahr: 25, Vorvorjahr: 21) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der
Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 18,54 %.
Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 616.150 €
(Vorjahr: 527.005 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit
55.420 €, Reinigungskosten durch externe Dienstleister mit 36.000 €,
Computermieten und Wartungsgebühren mit insgesamt 66.000 €, Heizungskosten mit
26.000 €, Strombezugskosten mit 18.000 €, Kosten für die Jugendsozialarbeit mit
25.000 €, Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 28.250 € und der
Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt
Amorbach mit 40.850 €. Für die Schülerbeförderung fallen 83.000 € an. Hierfür
wird ein Landeszuschuss in Höhe von 58.280 € erwartet. Weiterhin ist die
Auszahlung von Gastschulbeiträgen für außerbayerische Schüler in Höhe von
18.300 € veranschlagt.
An Zinszahlungen sind 63.110 € zu leisten.
Durch die Verlagerung der Gebäudereinigung auf externe Dienstleister
haben sich die eigenen Personalkosten erheblich reduziert, während die Kosten
für externe Reinigungskräfte deutlich steigen. Eine spürbare Preissteigerung
ist auch bei den Strombezugskosten zu erkennen. Ebenfalls erhöht hat sich der
Verwaltungskostenbeitrag an die Stadt Amorbach. Im Übrigen weichen die
Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend
gegenüber den Werten des Vorjahres ab.
Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 301.760 € (Vorjahr:
267.975 €).
Die wesentlichen Investitionen dabei sind die nachträgliche
Klimatisierung der Unterrichtsräume mit einem Kostenansatz von 140.000 €, die
Anschaffung weiterer Digitaltafeln im Rahmen des Digitalbudgets in Höhe von
60.000 €, sowie der Glasfaseranschluss des Schulgebäudes mit Kosten in Höhe von
26.000 €. Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens (1.500 €), für Zimmerausstattungen (1.500 €), sowie Mittel in
Höhe von 2.000 € zur Aufstockungen der Schülerbibliothek. Für die Anschaffung
der Digitaltafeln werden aus dem Förderprogramm „Digitalpakt“ staatliche
Zuwendungen in Höhe von 54.000 € und für den Glasfaseranschluss der
Schulgebäude ein Einnahmenansatz in Höhe von 21.500 € einkalkuliert.
Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 70.760 €
vorgesehen.
Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den hohen
Investitionsaufwand, insbesondere für die nachträgliche Klimatisierung der
Unterrichtsräume, ist zur Entlastung der Kommunen eine Rücklagenentnahme in
Höhe von 150.000 € vorgesehen. Dadurch können die Ausgaben des
Vermögenshaushaltes weitgehend abgedeckt und die Zuführung vom
Verwaltungshaushalt geringgehalten werden. Allerdings sind durch die
Rücklagenentnahme die Rücklagemittel zum Jahresende 2020 weitgehend
aufgebraucht.
Ab dem Haushaltsjahr 2021 wird es bei künftigen Investitionen somit zu einem
deutlichen Anstieg der Verbandsumlage kommen.
Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2019 auf
1.648.173,56 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes
Schneeberg in Höhe von 305.621,59 €. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2020
nicht vorgesehen.
Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2019 beträgt 170.000,00 €.
Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund-
und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2019 auf 792.827,51 €.
Für das Jahr 2020 beträgt die gesamte Schulverbandsumlage 288.000 € für
101 Schüler.
Im Jahr 2016 hatten wir den gleichen Betrag für 97 Schüler.
2019 hatten wir jedoch nur 255.000 € (bei 93 Schüler) und 2018 nur
220.000 € (bei 85 Schüler)
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den
vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für
das Jahr 2020 einverstanden.
Diskussionsverlauf:
GR Wöber erkundigt sich, ob und welche größeren Investitionen bei der Mittelschule anstehen.
1.Bgm Kuhn erklärt, dass nach momentanem Stand nichts bekannt ist. Jedoch muss man den Ausgang des Rechtsstreits abwarten. Je nach Ausgang wären noch höhere Zahlungen zu begleichen.
2. Bgm. Repp fragt nach, ob es sich bei den Zuwendungen für die Digitalkabel sowie für den Glasfaseranschluss um feste Zuschüsse oder um Schätzwerte handelt.
1. Bgm. Kuhn erläutert, dass mit den angegebenen Zuwendungen fest gerechnet werden kann.