Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 20.10.2017, lfd.Nr. 0645)

Der Haushaltsplan 2018 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Buchungsstichtag 23. November 2018 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.

 

Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Mehr- und Mindereinnahmen bei einzelnen Kostenstellen gleichen sich in ihrer Gesamtheit weitgehend aus. Nennenswerte Mehreinnahmen zeichnen sich in diesem Jahr bei der Gewerbesteuer ab, wo der veranschlagte Haushaltsansatz in Höhe von 250.000 € nach derzeitigem Stand um 72.000 € überschritten wird.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind neben den systembedingten Mehrausgaben für die Gewerbesteuerumlage in Höhe von etwa 15.000 € bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen konnten bei der Haushaltsplanaufstellung weitgehend nach dem sich abzeichnenden Bedarf veranschlagt werden. Sie sind nach derzeitiger Sachlage in den meisten Fällen ausreichend bemessen und werden voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf kann derzeit insgesamt mit Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € - 50.000 € gerechnet werden.

 

Bei dem sich abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 430.500 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 530.000 € bis 550.000 € zugeführt werden. Eine derartige Prognose ist jedoch eine „Momentaufnahme“ und unterliegt bis zum Abschluss des Haushaltsjahres noch einer Vielzahl möglicher Veränderungen und Unwägbarkeiten.

 

Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.642.000 € wurden bis zum 23.11.2018 bei den Einnahmen 2.682.586,88 € (= 73,66 %) und bei den Ausgaben 2.260.084,52 € (= 62,06 %) verbucht.

 

Die Zahlen des Vermögenshaushaltes besitzen derzeit noch keine weitreichende Aussagekraft. Die Einnahmen beschränken sich bislang auf den veranschlagten Zuschuss für die Verbesserung der Breitbandversorgung (220.500 €), die Verwendung des SOLL-Überschusses aus dem Vorjahr (160.600 €) und die Investitionspauschale (126.500 €). Die veranschlagten Zuwendungen und Kostenansätze aus verschiedenen Vorhaben konnten bislang noch nicht abgerechnet und vereinnahmt werden.

Im Investitionsbereich konzentrieren sich die Ausgaben bisher im Wesentlichen auf die Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes sowie die Anlage des dorthin führenden Zufahrtsweges, Maßnahmen zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Gestaltung des neuen Dorfplatzes, sowie die Sanierung des Rundweges im Ortsteil Hambrunn. Hinzu kommen Kosten für den Grunderwerb für die neue Lagerhalle der FG, verschiedene Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung, fällige Darlehenstilgungen und weitere kleinere Investitionen.

 

Bei einem Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 1.310.000 € wurden bis zum Buchungstag 23.11.2018 Einnahmen in Höhe von 510.585,11 € (= 38,98 %) und Ausgaben in Höhe von 359.712,61 € (= 27,46 %) verbucht.

 

Die wesentlichen Positionen des Vermögenshaushalts sind (gebündelt) in der nachfolgenden Übersicht im Vergleich der bis 23.11.2018 gebuchten Werte zum jeweiligen Gesamthaushaltsansatz dargestellt.

 

 

Maßnahme (Vermögenshaushalt)                                Stand 23.11.18      Haushaltsansatz

 

a)  Einnahmen

Zuwendungen für den neuen Dorfplatz                                             0                         135.000

Zuschuss Dorfgemeinschaftshaus Zittenfelden                                0                           50.000

Zuschuss DGH Zittenfelden (Außenanlage)                                     0                           35.000

Zuschuss Sanierung Rundweg Hambrunn                                       0                           28.000

Zuschuss zur Verbesserung der Breitbandversorgung          220.500                         220.000

Maßnahmen im Zuge des Ausbaus der Marktstraße                       0                           94.000

Investitionspauschale                                                             126.500                         126.500

SOLL-Überschuss aus dem Jahre 2017                                160.600                         178.000

Zuführung vom Verwaltungshaushalt                                               0                         430.500

 

Summe Einnahmen:                                                             510.600                      1.310.000

 

 

b) Ausgaben

Erneuerung der Eingangstore am Feuerwehrhaus                           0                           30.000

Generalsanierung der Kirche in Zittenfelden                                     0                           50.000

Grunderwerb für die Lagerhalle der FG                                   11.300                           12.000

Verbreiterung des Weges zum Kindergartenspielplatz            16.700                           18.000

Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes                            85.200                           80.000

Vereinszuschüsse für Investitionen                                                   0                           20.000

Aufstellung von Bebauungsplänen                                             7.400                           20.000

Ausbau der Marktstraße (Gesamtmaßnahme)                                0                         373.000

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED                         25.100                           25.100

Gestaltung des neuen Dorfplatzes (Marktstraße)                    39.700                         170.000

Verschiedene Kanalbaumaßnahmen (Sanierungen)                        0                           47.500

Sanierung Rundweg Hambrunn                                               27.000                           65.000

Installationen im Wasserwerk und im HB Schneeberg            11.000                           15.000

Austausch von Schieberkreuzen und Hydranten                             0                           35.000

Verschiedene Maßnahmen für die Wasserversorgung           13.000                           37.000

Erwerb von Grundstücken                                                            600                           10.000

Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes                                         0                         100.000

Darlehenstilgungen                                                                   87.300                           98.600

 

Summe Ausgaben:                                                               359.700                      1.310.000

 

 

Die Schlussrechnungen der Firma Konrad-Bau für den Ausbau der Marktstraße mit Hofweg und Hangweg befinden sich derzeit im Endstadium der Prüfung und werden dem Markt Schneeberg zusammen mit der Resthonorarforderung des beauftragten Ingenieurbüros in einer Gesamtsumme von geschätzten 370.000 € in den nächsten Wochen zugehen. Weitere Kosten fallen in diesem Haushaltsjahr noch für die Arbeiten am neuen Dorfplatz in der Marktstraße, für die Fertigstellung der Sanierung des Rundweges im Ortsteil Hambrunn und für verschiedene Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung an.

Voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr wird der Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes, die Sanierung der Kirche in Zittenfelden und die Erneuerung der Eingangstore am Feuerwehrhaus in Schneeberg zur Ausführung kommen.

 

Angesichts vorstehend genannter Unwägbarkeiten sowie des nicht konkret abschätzbaren Restaufwands der momentan in Ausführung befindlichen Maßnahmen ist eine Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses für das Jahr 2018 zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

 

Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum Buchungstag 23.11.2018 einen Gesamtbetrag in Höhe von 612.365,54 € im Haben aus.

Die Kassenliquidität war in den zurückliegenden Monaten gesichert. Durch den derzeit vorhandenen Kassenbestand können in den nächsten Wochen auch die anstehenden hohen Restzahlungen für die Sanierung der Marktstraße mit Eigenmitteln finanziert werden. Für eventuelle, jedoch nicht erwartete kurzfristige Liquiditätsengpässe besteht die Möglichkeit einer zinsgünstigen Inanspruchnahme von Kassenkrediten im Rahmen des in der Haushaltssatzung festgelegten Höchstbetrages.

 

In der diesjährigen Haushaltssatzung ist eine neue Kreditaufnahme nicht vorgesehen und nach derzeitigem Stand auch nicht erforderlich. Trotz der aktuell guten Finanzlage der Gemeinde sollten jedoch die im Haushaltsplan enthaltenen Haushaltsansätze, insbesondere im Vermögenshaushalt, nicht überschritten werden und außerplanmäßige Ausgaben erheblichen Ausmaßes bis zum Vorliegen eines neuen Haushaltsplanes möglichst vermieden werden.

 

Die unmittelbare Verschuldung der Gemeinde wird sich zum Jahresende auf 969.769,78 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 543,59 € (Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden: 605 €).

Die beim Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 884.981,67 €. Davon entfallen 606.381,17 € auf die Grundschule und 278.600,50 € auf die Mittelschule.

Beim Abwasserzweckverband Main-Mud bestanden zum 31.12.2017 durch ungedeckte Investitionskosten Schulden in Höhe von 7.474,31 € für die Kläranlage. Davon werden im Jahre 2018 insgesamt 747,00 € getilgt. Inwieweit durch Neuinvestitionen in diesem Jahr weitere Verbindlichkeiten entstehen, ist derzeit noch nicht bekannt.

 

Als Fazit spricht der Kämmerer von einer soliden Haushaltsentwicklung / Haushaltslage. Er bittet den Gemeinderat keine Schnellschüsse für künftige Investitionen zu machen und weiter darauf Bedacht zu sein, keine neuen Kredite aufzunehmen.