TOP Ö 741.7: Weitere Anfragen

Sachverhalt:

  • GR Loster bedankt sich für die Landkreisweite Gebührenübersicht, die die Mitarbeiter der Gemeinde Kleinheubach erstellen. Einzelne Kosten, die die Friedhofsgebühren betreffen, sind nicht mehr aufgeführt. Sie bittet darum, dass die Gebühren für die Aussegnungshalle wieder aufgenommen werden.

 

  • GR Wöber berichtet, dass heute in den Medien zu hören war, dass die Straßenaufbaubeitragssatzung zum 1.1.2018 abgeschafft wird. Was bedeutet das für die Baumaßnahme in der Marktstraße, die im Jahr 2017 durchgeführt wurde?
    1. Bgm. Kuhn sagt, die Maßnahme „Marktstraße“ ist in Schneeberg noch nicht abgeschlossen. Das Gesetz ist noch nicht verabschiedet. Er geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass Schneeberg für die Baumaßnahme „Marktstraße“ keine Straßenausbaubeiträge bei den Bürgern erheben wird.