Sachverhalt:

Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurde sowohl in der Bauausschusssitzung am 17. April 2018 als auch in der Finanzausschusssitzung am 24. April 2018 eingehend vorberaten. Die Unterlagen hierzu liegen den Fraktionen vollständig vor.

 

Der Verwaltungshaushalt ist in diesem Jahr von neuen Rekordwerten geprägt. Durch die gute Einnahmensituation der letzten Jahre erreicht die Gemeinde ihre bislang höchste Umlagekraft. Das führt jedoch zu einem neuen Spitzenwert hinsichtlich der Belastung durch die Kreisumlage. Da sich auch die übrigen Steuereinnahmen und Finanzausgleichsleistungen auf dem hohen Niveau der Vorjahre bewegen und die Schlüsselzuweisungen sogar eine neue Höchstmarke erreichen, können die hohen Umlagebelastungen ohne größere Einschnitte im Haushalt kompensiert werden. Der weit überwiegende Teil der Einnahmen und Ausgaben zeigt gegenüber dem Vorjahr keine finanziell bedeutenden Veränderungen auf, so dass wiederum alle notwendigen und beabsichtigten Anschaffungen und Unterhaltungsmaßnahmen in sämtlichen gemeindlichen Einrichtungen in ausreichendem Umfang berücksichtigt werden konnten.

Dem Vermögenshaushalt kann ein dem Vorjahr ähnlicher Betrag in Höhe von 430.500 € zugeführt werden, der den Mindestzuführungsbetrag von 98.600 € deutlich übersteigt und einen Investitionsfreibetrag in Höhe von 331.900 € schafft.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst in diesem Jahr ein etwas geringeres Investitionsvolumen als in den beiden vorangegangenen Jahren. Den Schwerpunkt bildet darin nach Abschluss der Baumaßnahmen die finanzielle Abrechnung der Sanierung der Marktstraße, des Hofwegs und des Hangwegs mit Erneuerung der Wasser-und Kanalleitungen mit der Baufirma und den Kostenträgern. Weitere bedeutende Maßnahmen sind die Schaffung und Gestaltung eines neuen Dorfplatzes in der Marktstraße, die Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes, die Außeninstandsetzung der Kirche in Zittenfelden, der Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes in der Schulstraße, sowie Investitionen im Bereich der Wasserversorgung und Entwässerung. Hinzu kommen kleinere Anschaffungen, Ausstattungen und Sanierungsmaßnahmen in verschiedenen gemeindlichen Einrichtungen.

Dank des hohen Zuführungsbetrages aus dem Verwaltungshaushalt und der Verwendung des Überschusses aus dem Vorjahr in Höhe von ca. 180.000 € kann der Haushalt in diesem Jahr ohne die Inanspruchnahme von Fremdmitteln (Krediten) ausgeglichen werden. Eine Zuführung zur Allgemeinen Rücklage ist jedoch nicht möglich.

 

Die Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 ist entscheidend geprägt von der Erschließung des Geländes im Bereich des ehemaligen Schulgebäudes im kommenden Jahr und der sich anschließenden Veräußerung der dabei entstehenden acht Bauplätze an bauwillige Interessenten. Weitere Vorhaben der kommenden Jahre sind Sanierungsarbeiten am und im Rathaus, Brückensanierungen, die restliche Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Schaffung eines Mehrgenerationenspielplatzes beim Dorfwiesenhaus, die Beschaffung neuer Fahrzeuge und Geräte im Bauhof und für die Wasserversorgung, sowie kleinere Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Infrastruktur.

Kreditaufnahmen sind während des gesamten Finanzplanungszeitraumes nicht vorgesehen. Stattdessen weist die Finanzplanung in den Jahren 2019 bis 2021 Überschüsse in einem Gesamtvolumen von 455.000 € aus.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Würdigung, die nachstehende Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan mit Anlagen.

 

Haushaltssatzung

des Marktes Schneeberg

Landkreis Miltenberg

für das Haushaltsjahr 2018

 

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Schneeberg folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

 

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ....................... 3.642.000 €

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ......................... 1.310.000 €

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A).......... 330 v.H.

                                  b) für die Grundstücke (B)................................................. 330 v.H.

2. Gewerbesteuer.............................................................................................. 330 v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben

nach dem Haushaltsplan wird auf ..................................................................... 500.000 €

festgesetzt.

 

§ 6

 

-/-

 

§ 7

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

 

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Ebenfalls einstimmig beschließt der Marktgemeinderat den im Haushaltsplan enthaltenen Finanzplan sowie den vorgelegten Stellenplan.

 

Der in der Haushaltssatzung neu festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 500.000 € soll zu gleichen Teilen (je 250.000 €) auf die beiden mit der Gemeinde in Geschäftsbeziehungen stehenden regionalen Kreditinstitute verteilt werden.

Diskussionsverlauf:

Bürgermeister Kuhn stellt in seiner Haushaltsrede die Entwicklung und die Eckdaten des diesjährigen Haushaltsplanes vor. Er beschreibt und begründet die Notwendigkeit der verschiedenen Projekte und erläutert deren Finanzierung im Haushalt. Außerdem legt er den Schuldenstand und die sich aus dem aktuellen Finanzplan ergebende künftige finanzielle Entwicklung der Gemeinde dar.

 

Der Wortlaut der Haushaltsrede des Bürgermeisters ist dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Gemeindekämmerer Heinz-Peter Grießer informiert über die wesentlichen Kennzahlen und das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes. Er stellt dabei die zahlreichen Rekordmarken, die der Haushalt enthält, heraus und erläutert deren Zusammenhänge auf der Grundlage der Finanzausgleichsarithmetik. An den Beispielen Kindergarten und Schule macht er deutlich, welch beachtliche Beträge die Gemeinde in die Bildung ihrer Kleinkinder und heranwachsenden Jugendlichen investiert. Wenngleich der diesjährige Haushalt viel Optimismus ausstrahlt, warnt der Kämmerer eindringlich vor den Folgen eines Wachstumsstillstands bzw. einer Rezession und empfiehlt hierzu Vorsorge zu treffen in Form von Rücklagenbildungen sowie eines nach Möglichkeit antizyklischen Finanzverhaltens.

 

Im Anschluss daran nehmen die Fraktionssprecher Hubert Ort, Bernhard Pfeiffer und Ralf Wöber Stellung zum vorliegenden Zahlenwerk.

 

Gemeinderat Hubert Ort spricht von einem sehr projektreichen Haushaltsplan 2018, in dem alle wichtigen und notwendigen Projekte berücksichtigt werden. Der Verwaltung sei es dabei gelungen, einen nach Meinung der CSU-Fraktion stabilen und belastbaren Haushalt aufzustellen, in den alle relevanten Maßnahmen und Finanzierungserfordernisse einbezogen sind.

 

3. Bürgermeister Bernhard Pfeiffer betont, dass es aufgrund der guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dieses Jahr etwas leichter fiel, den Haushaltsplan aufzustellen. Er hebt die seit Jahren positive finanzielle Bilanz des Forstbetriebes hervor und hofft, dass der Freistaat Bayern seine Zusage erfüllt, nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge die dem Markt Schneeberg im Zuge der Straßenausbaumaßnahme in der Marktstraße entfallenden Beitragseinnahmen zu erstatten. Weiterhin äußert er Zufriedenheit über die hinsichtlich der weiteren Verwendung des ehemaligen Schulareals getroffene Entscheidung. Die Fraktion der Freien Wähler teilt die Warnung des Kämmerers vor den Folgen eines Wirtschaftsabschwungs und mahnt zu einem weiterhin sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Geldern, ohne die gemeindlichen Pflichtaufgaben zu vergessen.

 

Gemeinderat Ralf Wöber zeigt sich erfreut über die auf Rekordniveau liegenden Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleichsleistungen sowie die Investitionspauschale, erinnert aber auch an die hohe Kreisumlage. Nach dem Abschluss wichtiger Infrastrukturmaßnahmen sieht die SPD-Fraktion mit der Erschließung neuer Bauplätze im Bereich der Schulstraße einen wichtigen Baustein für die weitere Ortsentwicklung. Erfreulich stellt sich auch die Entwicklung bei den Schulverbänden und beim Abwasserzweckverband dar. Sorge bereiten dagegen die hohen Bedarfsmittel für anstehende Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Hier fordert die SPD-Fraktion deutlich höhere Investitionszuschüsse durch das Land. Schneeberg ist eine schöne Wohngemeinde mit sehr guten Angeboten für Familien und Kinder, allerdings mit begrenzten Mitteln. Man werde weiterhin mit Augenmaß Entscheidungen für Schneeberg und seine Ortsteile treffen.

 

Alle drei Fraktionssprecher bedanken sich beim Bürgermeister und dem Kämmerer für die gute Vorbereitung und kooperative Zusammenarbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplanes sowie die rechtzeitige Vorlage der umfangreichen und verständlich dargestellten Haushaltsunterlagen.

 

Gemeinderätin Maritta Loster fragt nach, ob es üblich sei, dass in den Schuldenübersichten die Schulden bei den Schulverbänden nicht aufgeführt werden.

Gemeindekämmerer Grießer erklärt, dass in den formalen Schuldenstandstatistiken nur die Kernschulden (Haushaltsschulden) der Gemeinde enthalten sind, während die Schulden von Schulverbänden und Zweckverbänden in eigenen Statistiken erfasst werden, da die Gemeinden nicht unmittelbarer Schuldner dieser Darlehen sind. Um den Haushalt transparenter zu gestalten, werden beim Markt Schneeberg diese Schuldenanteile jedoch seit vielen Jahren im jeweiligen Vorbericht ausführlich dargestellt.