Sitzung: 03.02.2010 Gemeinderat
Sachverhalt:
Den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt eine Aufstellung über die Messungen des Jahres 2009 vor.
GR Wöber spricht den Pressebericht „Mit 97 Sachen
durch den Ortskern gerast“, der heute in der „Bote vom Untermain“ steht. Er
möchte gerne Informationen über die Anlage in Rippberg bekommen. 3866 Fahrer
hätten in der Zeit von Ende August bis Ende Dezember Strafzettel bekommen,
davon 152 LKW´s die zu schnell waren. Die Differenzen vMax aus der Statistik
der kommunalen Verkehrsüberüberwachung sind für ihn erschreckend. Es geht ihm
nicht um Abzocke, sondern um die Sicherheit der Bürger.
1. Bgm. Kuhn meint, dass die Verkehrskontrolle von sechs Stunden im
Monat ausreichend sei und nicht erhöht werden sollte. Zusätzlich besteht die
Möglichkeit, das Geschwindigkeitsmessgerät aufzuhängen. Es laufen Bestrebungen
des Zweckverbandes, ein fest installiertes Gerät, wie in Rippberg, auch in
Bayern aufzustellen. Herr Brück habe beim letzten Besuch gesagt, dass die
Geschwindigkeitsüberschreitungen jetzt bei 50 km/h bei weitem nicht mehr so
hoch sind wie zuvor bei 30km/h.
GR Kuhn spricht nochmals von Bedenken bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung,
da Leidersbach und Klingenberg mit Austritt drohen. Fixkosten, Kosten für Personal
und Investitionen werden in Frage gestellt. Was sei, wenn die Fahrzeuge und das
Personal da sind und die Überwachungsstunden nicht gebucht werden. Er möchte
wissen, wer die Kosten geprüft hat. Ihm kommt es so vor, dass hier einiges
nicht recht zugegangen ist und in manchen Sachen nicht die Wahrheit gesagt
wurde.
1. Bgm. Kuhn meint, dass die Sache zweimal diskutiert wurde. Ein schlüssiges
Konzept wurde von Herrn Brück vorgestellt. Natürlich gibt es in
unterschiedlichen Gemeinden unterschiedliche Meinungen. Bei der Stellenausschreibung
im Bote vom Untermain waren befristete Stellen ausgeschrieben. Er meint, dass
Schneeberg mit seinem Anteil von 6 gebuchten Stunden das gelassen auf sich
zukommen lassen kann. Der Prüfer sei der Bayerische Prüfungsverband gewesen,
der auch große Erfahrungen von anderen Zweckverbänden habe. Der gegenwärtige
Vertragspartner des Zweckverbandes habe sämtliche Bürger-meister besucht und
noch mal versucht, das Ruder herum zu reißen.
GR Lausberger sagt, befristete Stellen werden nicht für immer befristet
bleiben. Irgendwann werden das auch mal Dauerarbeitsplätze werden. Glücklich
ist er über das, so wie es im Moment ist, auch nicht.
GR Ort berichtet von Problemen bei den Blitzern in Baden-Württemberg.
Die Messungen werden nicht anerkannt und einige Klagen laufen bereits.