Sachverhalt:

Den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt eine Aufstellung über die Messungen des Jahres 2009 vor.

GR Wöber spricht den Pressebericht „Mit 97 Sachen durch den Ortskern gerast“, der heute in der „Bote vom Untermain“ steht. Er möchte gerne Informationen über die Anlage in Rippberg bekommen. 3866 Fahrer hätten in der Zeit von Ende August bis Ende Dezember Strafzettel bekommen, davon 152 LKW´s die zu schnell waren. Die Differenzen vMax aus der Statistik der kommunalen Verkehrsüberüberwachung sind für ihn erschreckend. Es geht ihm nicht um Abzocke, sondern um die Sicherheit der Bürger.
1. Bgm. Kuhn meint, dass die Verkehrskontrolle von sechs Stunden im Monat ausreichend sei und nicht erhöht werden sollte. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, das Geschwindigkeitsmessgerät aufzuhängen. Es laufen Bestrebungen des Zweckverbandes, ein fest installiertes Gerät, wie in Rippberg, auch in Bayern aufzustellen. Herr Brück habe beim letzten Besuch gesagt, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen jetzt bei 50 km/h bei weitem nicht mehr so hoch sind wie zuvor bei 30km/h.
GR Kuhn spricht nochmals von Bedenken bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung, da Leidersbach und Klingenberg mit Austritt drohen. Fixkosten, Kosten für Personal und Investitionen werden in Frage gestellt. Was sei, wenn die Fahrzeuge und das Personal da sind und die Überwachungsstunden nicht gebucht werden. Er möchte wissen, wer die Kosten geprüft hat. Ihm kommt es so vor, dass hier einiges nicht recht zugegangen ist und in manchen Sachen nicht die Wahrheit gesagt wurde.
1. Bgm. Kuhn
meint, dass die Sache zweimal diskutiert wurde. Ein schlüssiges Konzept wurde von Herrn Brück vorgestellt. Natürlich gibt es in unterschiedlichen Gemeinden unterschiedliche Meinungen. Bei der Stellenausschreibung im Bote vom Untermain waren befristete Stellen ausgeschrieben. Er meint, dass Schneeberg mit seinem Anteil von 6 gebuchten Stunden das gelassen auf sich zukommen lassen kann. Der Prüfer sei der Bayerische Prüfungsverband gewesen, der auch große Erfahrungen von anderen Zweckverbänden habe. Der gegenwärtige Vertragspartner des Zweckverbandes habe sämtliche Bürger-meister besucht und noch mal versucht, das Ruder herum zu reißen.
GR Lausberger
sagt, befristete Stellen werden nicht für immer befristet bleiben. Irgendwann werden das auch mal Dauerarbeitsplätze werden. Glücklich ist er über das, so wie es im Moment ist, auch nicht.
GR Ort berichtet von Problemen bei den Blitzern in Baden-Württemberg. Die Messungen werden nicht anerkannt und einige Klagen laufen bereits.