Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 04.06.2008, lfd.Nr. 0025)

Mit dem Ziel einer nutzergerechten Finanzierung der Aufwendungen für den Betrieb einer Volkshochschule im Altlandkreis Miltenberg wurde im Jahre 1992 eine Zweckvereinbarung zur Übernahme des jährlichen Defizits mit den beteiligten Kommunen und dem Landkreis Miltenberg abgeschlossen. Neben festgeschriebenen Anteilen des Landkreises Miltenberg und der Stadt Miltenberg wird dabei der verbleibende Fehlbetrag auf die einzelnen Gemeinden anhand der tatsächlichen Teilnehmer umgelegt. Die Höchstsumme des so aufzuteilenden Defizits beträgt 80.000 DM (=40.903,35 €). Ein darüber hinaus gehendes Defizit geht ausschließlich zu Lasten der Stadt Miltenberg.

 

Während in den ersten Jahren des Vollzugs der Zweckvereinbarung der jährliche Förderbedarf die Höchstsumme von 40.903,35 € jeweils nur unbedeutend übertraf, hat sich im weiteren Verlauf der Jahre das übersteigende Defizit ständig erhöht und lag im Jahre 2016 um 77.267,60 € über dem festgelegten aufteilungsfähigen Höchstbetrag.

Aufgrund der Regelung in der Zweckvereinbarung, dass Verhandlungen über eine Neuverteilung des Defizits aufgenommen werden, wenn der Höchstbetrag von 40.903,35 € wesentlich überschritten wird, strebt die Stadt Miltenberg ab dem Jahre 2018 eine Anpassung der Defizitregelung an.

 

In einer Beiratssitzung wurde angeregt, die Deckelung des Defizits von 40.903,35 € auf 80.000,00 € anzuheben. Der Modus der Verteilung soll der gleiche wie bisher bleiben. Somit übernimmt der Landkreis künftig einen Anteil von 25 %, somit 20.000 €. Die Stadt Miltenberg übernimmt unabhängig von der tatsächlichen Teilnehmerzahl vom verbleibenden Defizit 40 %, das entspricht 24.000 €. Der noch verbleibende Fehlbetrag von 36.000 € wird auf die einzelnen Gemeinden anhand der tatsächlichen Teilnehmerzahlen umgelegt. Ein über die 80.000 € hinausgehendes Defizit geht weiterhin zu Lasten der Stadt Miltenberg.

 

Der Markt Schneeberg hat in den vergangenen zehn Jahren Beteiligungsbeträge zwischen 951,55 € (2016) und 1.649,36 € (2010) an die Volkshochschule Miltenberg entrichtet. Die vorgeschlagene Erhöhung der Deckelung des Defizits auf 80.000 € würde eine Verdoppelung der jährlichen Beteiligungsbeträge nach sich ziehen, die dann zwischen 2.000 € und 3.000 € liegen würden. Angesichts des durch die Volkshochschule geschaffenen breitgefächerten Bildungsangebots für den Erwachsenenbereich erscheint dieser neue jährliche Beteiligungsbetrag in jeder Hinsicht vertretbar.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat Schneeberg stimmt dem Antrag der Stadt Miltenberg auf eine Anhebung der Deckelung des jährlichen Defizits der Volkshochschule Miltenberg und Umgebung von derzeit 40.903,35 € auf 80.000,00 € ab dem Jahre 2018 zu.

Diskussionsverlauf:

2. Bgm. Repp stellt auf Grund des Antrages fest, dass die Volkshochschule gut genutzt wird. Er zeigt Verständnis für den Antrag der Stadt Miltenberg und wird dieser Änderung zustimmen.