Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 20.10.2017, lfd.Nr. 0642)

1. Bgm. Kuhn informiert, dass zurzeit ein Pilotprojekt im Zweckverband Oberland zusammen mit dem Polizeipräsidium Oberbayern mit einem mobilen Anhänger mit teilstationärer Geschwindigkeitsmessanlage läuft. Seit September 2016 bis März 2017 erfolgte die Erprobung ohne Ahndung der Verstöße. Ab 01.04.2017 bis ca. März/April 2018 auch mit der Ahndung der Verstöße. Frühestens im Sommer 2018 wird im Bayerischen Innenministerium über eine Zulassung solcher (teilstationären) Anhänger entschieden. Die Anschaffungskosten werden auf ca. 200.000 bis 250.000 € geschätzt. Wenn eine Zulassung durch das Bayerische Innenministerium kommt, könnte der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Landkreis Miltenberg (KVÜ) über eine Anschaffung entscheiden.

 

GR Speth sagt, er hat sich ebenfalls Informationen über mobile Blitzanhänger besorgt. Zurzeit gibt es zwei Hersteller für diese Anlagen, Jena Optik und eine weitere Firma mit Sitz in Wiesbaden. Die Anlagen sind in ganz Deutschland schon seit 2015 mit Bußgeldbescheiden in Betrieb. Nur in Bayern wird gehofft, dass eine Zulassung im Jahr 2018 erfolgt. Er kann sich vorstellen, solch ein Gerät von der Odenwaldallianz oder von der Kommunalen Verkehrsüberwachung anschaffen zu lassen.