Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 07.07.2017, lfd.Nr. 0591)

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bernd Eilbacher und teilt mit, dass sich der Gemeinderat in der Sitzung am 07.07.2017 bereits sehr intensiv mit der Gestaltung des Dorfplatzes beschäftigt hat. Der Förderantrag wurde Ende Juli gestellt und dem Landratsamt Miltenberg und der Regierung von Unterfranken zur Prüfung übermittelt.

 

Vor zwei Wochen fand ein Gespräch mit der Regierung von Unterfranken, Frau Kircher und Herrn Grüner statt, die neue Vorschläge und Forderungen für die Gestaltung des Dorfplatzes gemacht haben.

 

• Umrahmung des Dorfplatzes mit Natursandsteinmauer 1,5 m Höhe, seitliche Bepflanzung z.B. Hainbuchenhecke
• WC gemauert, Neuer Standort im südwestlichen Bereich
• Pergola aus Stahl entlang der westlichen Natursandsteinmauer berankt mit, z.B. Clematis, Wilder Wein, Rosen, Glyzinien, Geißblatt oder Knöterich
• Alle Parkplätze (zuerst 5 nun 6) auf der vorderen Seite
• Durchgang zwischen den Parkplätzen in den hinteren Bereich
• Bepflanzung mit Linde (Kugelahorn, Platane)
• teilweise wassergebundene Decke
• Detailplanung mit genauen Angaben der Ausstattungsgegenstände, Beleuchtung, Bepflanzung, Entwässerung
• Planung und Kostenberechnung aktualisieren
• Neuer Zuwendungsantrag, Förderung 80 % Struktur- und Härtefonds

 

Weiterhin teilt Bürgermeister Kuhn erfreut mit, dass der Obst- und Gartenbauverein Schneeberg mit Schreiben vom 25. Juli 2017 anbietet, als Beitrag zur Ortsverschönerung entweder einen Baum am Dorfplatz oder eine Sitzgruppe zu spenden.

 

1. Bgm. Kuhn bittet Herrn Bernd Eilbacher die neue Planung vorzustellen.

 

Herr Eilbacher zeigt den neuen Gestaltungsvorschläge, in dem die Vorschläge und Forderungen der Regierung von Unterfranken eingearbeitet sind.

Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat lehnt es ab, einen neuen Zuwendungsantrag mit dem vorgeschlagenen Kostenvolumen zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:       Ja 11   Nein 0

 

 

Der Marktgemeinderat spricht sich dafür aus, bei der Regierung von Unterfranken vorzusprechen und nach Einsparungspotenzialen zu suchen, insbesondere bei der Mauer. Die Kosten sollen gesenkt werden.

 

Abstimmungsergebnis:       Ja 8     Nein 3

Diskussionsverlauf:

GR Loster erkundigt sich nach einer wassergebundenen Decke.

Herr Eilbacher erklärt, dass eine wassergebundene Decke am Vorplatz der Schule in Hambrunn aufgebracht wurde.

3. Bgm. Pfeiffer sagt, die Mauer sieht von vorne gut aus, aber von hinten oder von der Seite sei die Mauer problematisch.

1. Bgm. Kuhn hält eine Mauer in einer Höhe von 1,50 Meter für ein erhebliches Bauwerk und einen gewichtigen Kostenfaktor.

2. Bgm. Repp zeigt sich verärgert, da Projekte mit Zuschüssen immer teuer werden. Für ihn seien die Parkplätze wichtig. Die Kosten sollten reduziert werden. Ein Großteil der Bevölkerung wolle den Dorfplatz nicht.

GR Lausberger fordert, die Zahlen/Kosten publik zu machen. Er hatte angeregt die Häuser in der Marktstraße zu kaufen, um Parkplätze zu schaffen. Zum damaligen Zeitpunkt ging man von Kosten in Höhe von 20.000 € für die Pflasterung aus.

Herr Eilbacher teilt mit, dass die Kosten nun bei 206.000 € liegen. 150.000 € waren schon die reduzierten Kosten. Er schlägt das Gespräch mit den Nachbarn wegen des Aussehens der Mauer vor.

1. Bgm. Kuhn erklärt, dass die Regierung von Unterfranken reine Parkplätze nicht fördert, sondern nur in Zusammenhang mit einem Dorfplatz. Er persönlich hält den Vorschlag für den neuen WC-Standort und die Parkplätze alle direkt an der Straße für gut. Der Regierung lag eine Beschlussabschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 07.07.2017 vor. Es war die klare Aussage der Regierung, dass die Gemeinde einen neuen Förderantrag stellen muss. Im Grunde will die Regierung eine Verbesserung der Planung haben.

GR Loster dachte, dass wir schon die Zusage hatten.

1. Bgm. Kuhn berichtet, dass die Gemeinde die Mitteilung über die Aufnahme in den Rahmenplan und in den Struktur- und Härtefond erhalten hat.

GR Loster denkt, dass man von den Forderungen der Regierung bestimmt auch abweichen kann, wenn Architekt und Ingenieur (Auf Grund von Einwenden gegen die Niederschrift wird der Wortlaut korrigiert:) Bürgermeister darauf hinwirken. 20.000 € für das Anlegen von Parkplätzen erscheint ihr zu gering.

1. Bgm. Kuhn sagt, der Auftrag war damals schon vergeben an die Firma Konrad Bau. Ausschlaggebend für die Planung ist die Meinung des Gemeinderates.

GR Wöber bringt vor, dass sich der Gemeinderat für den Dorfplatz entschieden hat. Er hält die Veränderung, dass die gesamten Parkplätze im vorderen Bereich entstehen für eine gute Lösung.

GR Haas erkundigt sich, ob auch eine Hainbuchenhecke anstatt einer Mauer ausreichend ist.

GR Wöber sagt, dass würde auch die Kosten senken.

GR Lausberger bemerkt, dass man für 206.000 € fast ein Feuerwehrhaus in Zittenfelden bekommt. Er kann es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren. Für die Folgekosten WC kommt noch mal das Doppelte hinzu. Die Zuschüsse wecken Begehrlichkeiten. Er hat wenig Bürger getroffen, die den Dorfplatz wollen. Seiner Meinung nach ist das WC am falschen Ort. Er entschuldigt sich bei den Bürgern für seine Idee die Häuser für Parkplätze zu kaufen.

GR Haas schlägt eine Douglasien-Verschalung anstatt einer Mauer vor.

GR Ort erkundigt sich, ob eine Trockenmauer wie am Anwesen Polixenidis möglich sei.

Herr Eilbacher hält eine Trockenmauer für nicht so geeignet.

 

è Als Teilergebnis wird von Bürgermeister Kuhn festgestellt, dass der Gemeinderat keine Mauer will.

 

GR Lausberger schlägt vor, alles so zu lassen wie es ist, dann gibt es Parkplätze.

GR Loster sagt, der Gemeinderat hat abgestimmt und sich für einen Parkplatz mit WC und Sitzgruppe entschieden.

1. Bgm. Kuhn findet, dass der Wunsch des Gemeinderates 1:1 mit der Planung von Eilbacher umgesetzt und bei der Regierung von Unterfranken eingereicht wurde.

GR Kiel findet, dass in den Dorfplatz so eine Dynamik reingekommen ist. Er hat Bedenken bei so einer großflächigen Grünanlage im Ortskern.

GR Ort hält es für möglich, dass sich in Schneeberg Rentner finden, die die Grünanlage pflegen würden. Er erkundigt sich, ob es schon eine Kostenaufstellung für die einzelnen Gewerke gibt.

Herr Eilbacher listet die Kosten wie folgt auf:

Baustelleneinrichtung:                             6.674,00 €

Kanalbauarbeiten:                                   3.738,00 €

Wasserleitungsbauarbeiten:                    2.726,50 €

Straßenbauarbeiten:                             29.630,00 €

Erdarbeiten für Kabel:                                553,00 €

Regiearbeiten:                                         1.050,00 €

Versorgungspoller:                                  3.100,00 €

Toilettenanlage:                                     30.000,00 €

Zuleitung Stromanschluss:                     8.500,00 €

Pergola, offener Bücherschrank:         11.000,00 €

Sitzgruppe:                                              2.500,00 €

Bepflanzung:                                           4.000,00 €

Kleinleistungen:                                       6.651,20 €

Nebenkosten:                                        15.396,78 €

Summe                                               125.519,48 €

19 % MwSt.                                          23.848,70 €

Gesamtkosten
ursprüngliche Planung                    149.368,18 €

Erweiterungen/Änderungen (jetzt brutto):

Mauer:                                                   43.135,00 €

Mehrkosten Pergola Stahl, berankt      10.000,00 €

Beleuchtung:                                           4.000,00 €

Gesamtkosten von ca.                     206.500,00 €.

GR Lausberger erkundigt sich, ob die Toilette beheizt wird.

Herr Eilbacher erklärt, dass ein Frostwächter eingebaut wird.

GR Berberich bittet darum, bei einem Gespräch mit der Regierung von Unterfranken die Möglichkeit der Begrünung anstatt einer Mauer zu probieren. Sie kann sich vorstellen die Pergola nach hinten zu ziehen oder eine Douglasien-Verschalung, wie sie Thomas Haas vorgeschlagen hat, anzubringen. Sie trifft Bürger, die für den Dorfplatz sind. Das WC wurde bereits beschlossen und ist ihrer Meinung nach wichtig.

GR Ort erkundigt sich, ob der Versorgungsanschluss für Wasser und Strom direkt am WC angebracht werden kann.

1. Bgm. Kuhn hält dies für einen praktischen Vorschlag, der auch von der Regierung von Unterfranken kam.

GR Dolzer sagt, der Bedarf an einem WC sei da.

GR Lausberger meint, bei manchen Sachen wird auf den Pfennig geschaut.

3. Bgm. Pfeiffer bringt vor, dass das WC beschlossen wurde. Der Platz kostet 25.000 € und das WC 25.000 €. Die Kosten müssen runter, dann muss man am Schluss sagen, was kostet es der Gemeinde.

1. Bgm. Kuhn stellt die Frage an den heute anwesenden Florian Bachmann, ob er sich als direkter Nachbar dazu äußern will.

Florian Bachmann will heute noch nichts sagen, da er mit seinem Architekten im Gespräch sei.