Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 13.01.2017, lfd.Nr. 0504)

Als Fördermittel für die Gestaltung des Dorfplatzes in der Marktstraße zeigen sich für Schneeberg grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

 

a)    Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung
(da Schneeberg unter 2.000 Einwohner hat)

• Als Einzelprojekt, ähnlich wie für das Dorfgemeinschaftshaus in Zittenfelden. Förderhöhe: ca. 60 % der förderfähigen Kosten (Bruttokosten einschließlich der Nebenkosten).
  Diese Einzelförderung ist wegen fehlender Mittel zurzeit nicht möglich.

 

• Im Rahmen des Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
  Förderhöhe: 60 % der förderfähigen Kosten (Nettokosten ohne Nebenkosten)

 

b)    Regierung von Unterfranken

o   Über das Programm Städtebauförderung „Kleinere Städte und Gemeinden“ im Rahmen der Odenwaldallianz.
Förderhöhe: ca. 60 % Zuschuss auf die förderfähigen Kosten (Bruttokosten einschließlich der Nebenkosten).

 

Bei einem Treffen in Schneeberg mit den Vertretern des Amtes für Ländliche Entwicklung, der Regierung von Unterfranken und der Gemeinde wurden diese Möglichkeiten ausführlich erörtert.

 

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass nach Rücksprache mit beiden Zuständigkeitsstellen, man sich darauf verständigt hat, die Förderung über das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ bei der Regierung von Unterfranken zu beantragen.

Ob die konzeptionelle Planung mit vorbereitenden Untersuchungen für weitere Maßnahmen in Schneeberg über die Städtebauförderung (ISEK) der Regierung von Unterfranken oder eine umfassende Dorferneuerung über das Amt für Ländliche Entwicklung durchgeführt wird, ist zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden.

 

Zur Vorbereitung des Zuwendungsantrags, der bis spätestens zum 30.06.2017 gestellt sein muss, ist ein möglichst konkreter Gestaltungsvorschlag mit Kostenschätzung für den Dorfplatz an der Marktstraße und den Bereich der Kreuzigungsgruppe einzureichen.

Das Ingenieurbüro Eilbacher wurde von der Marktgemeinde beauftragt, den Gestaltungsvorschlag mit der Regierung von Unterfranken auszuarbeiten.

Es besteht die Absicht, die Freifläche in der Ortsmitte als Dorfplatz neu zu gestalten. Es sollen u.a. Parkplätze, eine Ladestation für Fahrräder, Grünflächen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Toilette, Pergola, Infotafel, Beleuchtung, offenem Bücherschrank geschaffen werden. Mit diesem Dorfplatz soll ein neuer Erholungsraum für Einheimische und Touristen entstehen, wobei auch die Parkmöglichkeiten in der Marktstraße entscheidend verbessert werden sollen. Weiterhin soll die Gestaltung der Kreuzigungsgruppe in der Marktstraße mit einbezogen werden. Je nach Ansprüchen an Qualität und Umfang werden die Kosten auf ca. 160.000 € geschätzt, wobei die Kostenschätzung für eine öffentliche Toilette einschließlich Kanal- und Wasseranschluss ca. 40.000 € beträgt.

Für den Standort der Toilette wurden zwei Alternativen genannt. Das Ingenieurbüro bevorzugt die Alternative I – Standort WC im hinteren Bereich einschließlich Pergola.

 

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 30.11.2016 vorgeschlagen, den geplanten Grünstreifen aufzulockern und zu prüfen, ob die Möglichkeit einer gemeinsamen Zufahrt über das Nachbargrundstück der Familie Bachmann besteht.

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass bereits Gespräche geführt wurden. Weitere konkrete Fragen müssen geklärt werden. Er sieht für beide Parteien Vorteile. Die Gemeinde könnte einen weiteren Parkplatz ausweisen und die Familie Bachmann hätte geringere Kosten.

Diskussionsverlauf:

GR Lausberger sieht die Priorität in der Schaffung von Parkplätzen und hält es für wichtig zu klären, dass die Gemeinde die Zufahrt nutzen könnte.

GR Speth teilt mit, dass ihm Angebote für Toilettenanlagen von 15.000 € bis 60.000 € vorliegen. Es handelt sich hierbei um Edelstahltoilettenanlagen. Er geht davon aus, dass in Schneeberg mit wenig Vandalismus zu rechnen ist und schlägt vor, auf eine Edelstahltoilettenanlage zu verzichten. Er hat einen Entwurf für eine Toilettenanlage in Holzständerbauweise ausgearbeitet, die der Gemeinde nur die Hälfte der Kosten verursachen würde. Er stellt seinen Vorschlag vor und übergibt die Planunterlagen an Bürgermeister Kuhn.

GR Wöber sagt, über die Zufahrt und die Ausgestaltung kann man was erreichen.

GR Loster stimmt dem Vorschlag von GR Speth zu und sieht auch kein Problem mit Vandalismus.

GR Lausberger teilt mit, dass er keine Toilettenanlage benötigt. Regt aber an zu überlegen, die Toilette zahlungspflichtig zu machen.

GR Berberich möchte, dass das Büchereiteam in die Planung eines offenen Bücherschrankes mit einbezogen wird, nicht das es Ärger gibt.

1. Bgm. Kuhn wird dies tun, sieht aber keine Konkurrenz zur Bücherei.

 

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 01.02.2017, siehe TOP 521 vom 17.02.2017.