Sitzung: 19.10.2016 Gemeinderat
Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am 30.09.2016, lfd.Nr.
460.1)
Der Bauausschuss hat
in der vergangenen Woche die Baustelle besichtigt und die Auswahl für die Farbe
des Pflasters für den Gehsteig (ca. 400 qm) getroffen. Dabei entschied man sich
für den Farbton „Herbstlaub“.
Wir befinden uns inzwischen mit der Verlegung des Kanals und der
Wasserleitung in der Marktstraße wohl in der schwierigsten Phase. Eine Zufahrt
über die Marktstraße zur Hambrunner und Zittenfeldener Straße ist nicht mehr möglich.
Der Hangweg
dient derzeit weiterhin als Rettungsweg, auch wenn während des Tages der
Schacht vor dem Hangweg für die Wasserentnahme geöffnet ist. Abends und während
der Nacht ist der Schacht durch einen Kanaldeckel verschlossen. Bei einem
Notfall wäre eine Durchfahrt durch den Hangweg für Ärzte und Rettungsfahrzeuge
möglich. In gut einer Woche besteht diese Möglichkeit nicht mehr, da die
Grabarbeiten dann unmittelbar vor der Einmündung des Hangweges erfolgen
Voraussichtlich ab Mittwoch, 26. Oktober, spätestens jedoch ab Anfang
November werden die Bauarbeiten den Kreuzungsbereich Hambrunner-,
Zittenfeldener- und Marktstraße erreichen, und die Fahrt von der Hambrunner
Straße zur Zittenfeldener Straße wird dann nicht mehr möglich sein. Die
Rettungsleitstelle alarmiert im Bedarfsfall ab diesem Zeitpunkt über Buchen den
Notarzt bzw. Rettungswagen. Ein Feuerwehrauto wird zudem in der Zittenfeldener
Straße abgestellt. Die Schüler von Zittenfelden und Hambrunn müssen während
dieser Zeit von ihren Eltern nach Schneeberg gebracht werden und zu Fuß zur
Bushaltestelle an der Kirche gehen.
Die Arbeiten verlaufen planmäßig, und es ist davon auszugehen, dass
voraussichtlich bis Mitte November die Wasser- und Kanalverlegungsarbeiten in
diesem Bereich abgeschlossen werden können.
Zwischenzeitlich sind die Schulstraße und der Bühlweg über die
Ringstraße wieder zu erreichen. Der Dank des Bürgermeisters geht an alle
Anwohner, die ihre Fahrzeuge im Ortsbereich parken und so einige Laufwege auf
sich nehmen. Er hofft auch weiterhin auf deren Verständnis für die Unannehmlichkeiten
bei diesen problematischen Verkehrsverhältnissen während der Bauphase.
Für die im Bereich der Baustelle
befindlichen Anwesen wurden hinsichtlich der Müllabfuhr in den nächsten Wochen folgende Regelungen getroffen
a) Für die Anwesen der Schulstraße
und dem Bühlweg gibt es keine weiteren
Einschränkungen, mit Ausnahme
der Abholung von Sperrmüll.
b) Für die Anwesen der Marktstraße,
Hofweg und Kleiner Ring gelten die bisher
festgelegten Müllsammelstellen.
c) Für die Ortsteile Hambrunn
und Zittenfelden, sowie für die
Anwesen
In
der Steige, Hangweg, Hambrunner Straße und Zittenfeldener Straße erfolgt
die Abholung der Papier- und
Biotonnen am Dienstag, 25. Oktober und am
Dienstag, 08. November wie bisher. Die
Mülltonnen müssen spätestens um 7 Uhr
am Abfuhrtag zur Abholung
bereitstehen.
Am Mittwoch, 2. November entfällt
jedoch die Abholung der Restmülltonne.
Die regelmäßige Abholung der
Restmülltonne findet wieder ab 15. November statt.
Sollte die Restmülltonne während
dieser Zeit nicht ausreichen, können die Anwohner
am 15. November einen zusätzlichen
Sack/Behälter hinzufügen. Dabei müssen keine
(kostenpflichtigen) Restmüllsäcke des
Landkreises verwendet werden.
d) Die Sperrmüll-/Altholz-/Altschrott- und Elektrogroßgeräteabholung
findet erst
wieder im Dezember im gesamten
Baustellenbereich statt. Die genauen Termine teilt das
Landratsamt Miltenberg zu einem
späteren Zeitpunkt mit.
Hinsichtlich der vom Gemeinderat angeregten Verkehrskontrollen auf dem Radweg fand zwischenzeitlich ein
Gespräch mit der Polizeiinspektion Miltenberg und dem Zweckverband „Kommunale
Verkehrsüberwachung“ statt. Dabei hat die Polizei gelegentliche Präsenz am
Radweg zugesagt. Eine Geschwindigkeitskontrolle ist jedoch auf einem gemischt genutzten
Radweg nicht möglich. Der Radweg müsste als öffentliche Straße erklärt werden,
um dann eine wirksame Kontrolle der zu schnell fahrenden Fahrzeuge durchführen
zu können. Erforderlich wäre auch die Anbringung entsprechender Verkehrszeichen
„20 km/h – Höchstgeschwindigkeit“.
Der Messtechniker vom Zweckverband „Kommunale Verkehrsüberwachung“, Herr
Hohmann, hat vorgestern das Verkehrszählgerät aufgehängt. Dieses befindet sich
an einem Baum an der Strecke in Höhe des Spielplatzes. Er hat die Situation
eine Zeitlang beobachtet und dabei festgestellt, dass nicht viele Fahrzeuge auf
dieser Strecke gefahren sind, die meisten Kraftfahrer langsam fuhren, einige
jedoch bei freiem Streckenverlauf durchaus schneller fuhren.
Bei einer sichtbaren Messung auf freier Strecke war auch offensichtlich,
dass in diesem Bereich die Geschwindigkeit in den meisten Fällen deutlich
reduziert wurde.
Da die Zufahrt zur Schulstraße und zum Bühlweg nun für die Anlieger
wieder über die Ringstraße möglich ist, erübrigen sich fortan
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Radweg.
Der Vorsitzende verliest noch ein Schreiben der Eheleute Peter und
Elisabeth Kuhn, In der Steige 9, in dem sie ihr Unverständnis über die den
Anwohnern und Bürgern von Schneeberg zugemuteten Unannehmlichkeiten während der
Bauphase zum Ausdruck bringen. Vorrangig geht es ihnen dabei um die ihrer
Meinung nach unzureichende ärztliche Notversorgung sowie die gänzlich fehlenden
Zufahrtsmöglichkeiten für den Bereich Zittenfeldener Straße / In der Steige.
Bürgermeister Kuhn hat in einem Antwortschreiben die getroffenen
Regelungen hinsichtlich der notärztlichen Versorgung nochmals eingehend
dargelegt und um Verständnis für die derzeitigen Beeinträchtigungen gebeten.
Trotz intensivem Bemühen war es nicht möglich, eine geeignete und vertretbare
Umfahrung zu finden, welche den hierfür geltenden Richtlinien entspricht und
die erforderliche Verkehrssicherheit gewährleistet.
Diskussionsverlauf:
Zu der sich seinen Ausführungen anschließenden Diskussion begrüßt Bürgermeister Kuhn die gut 30 anwesenden Anwohner aus dem Umfeld der Baustelle. Diese äußern sich sehr leidenschaftlich zu den vorzufindenden Unannehmlichkeiten bei der Planung und Durchführung der Baumaßnahme. Im Wesentlichen werden dabei folgende Kritikpunkte erörtert:
Ø Problembereich: Informationspolitik der
Gemeinde
Die Anwohner beschweren sich darüber, in der Vergangenheit zu wenig
Informationen über den Bauverlauf erhalten zu haben. So wurde bislang keine
richtige Informationsveranstaltung abgehalten und auch hinsichtlich des
voraussichtlichen Bauzeitenplanes nur spärliche Informationen nach außen
gegeben. Von allen Betroffenen werden künftig zeitnahe und umfassende
Informationen über die Baumaßnahme gefordert. Auch das Internet wird als
mögliche Informationsquelle angesprochen.
Ø Problembereich: Durchfahrt durch den Hangweg
Insbesondere im Einmündungsbereich zur Marktstraße wird die Passage mit
einem Kinderwagen als sehr beschwerlich empfunden. Auch die Durchfahrt mit dem
Pkw gestaltet sich wegen der Verkehrsführung der Straße sehr problematisch. Die
Errichtung einer vorgeschlagenen Behelfsabfahrt zwischen dem Anwesen Dietmar
Kuhn und der Kleiderfabrik Kuhn wird jedoch als zu steil und zu teuer erachtet.
Ø Problembereich: Durchfahrt auswärtiger
Fahrzeuge
Immer wieder wird beklagt, dass trotz der angebrachten Verbotsschilder
mehrere auswärtige Fahrzeugführer die innerörtliche Umleitung für die Anwohner
zur Durchfahrt nach Zittenfelden nutzen. Das hat in letzter Zeit teilweise zu
erheblichen Konfrontationen mit den Anwohnern geführt.
Ø Problembereich: Zeitpunkt der Bauausführung
Es wird bemängelt, dass die Bauarbeiten trotz der langen Vorlaufphase in
den Herbst- und Wintermonaten und nicht in den witterungsbedingt wesentlich geeigneteren
Sommermonaten stattfinden. Während der Ferien- und Urlaubszeit wären die
Beeinträchtigungen geringer empfunden worden. Nunmehr befürchten die Bürger
Verzögerungen aufgrund des schlechten Wetters.
Herr Bernd Eilbacher vom Ing. Büro Eilbacher teilt mit, dass mit den Arbeiten
sehr wohl im Sommer begonnen wurde, jedoch aus technischen Gründen zuerst im
Hofweg.
Ø Problembereich: Personalumfang und
Arbeitszeit
Die Anwohner sind verwundert darüber, dass die Baufirma regelmäßig nur mit
einem Personaleinsatz von vier Mann vor Ort ist und die Arbeiten nicht im
Mehrschichtbetrieb sowie an den Wochenenden durchgeführt werden.
Herr Eilbacher erklärt, dass die räumliche Enge der Baustelle keinen größeren
Personaleinsatz rechtfertigt und Mehrarbeit durch Schichtbetrieb sowie Arbeiten
am Wochenende die Maßnahme wesentlich verteuern würden und zudem aus
arbeitsrechtlichen Gründen sehr problematisch seien.
Ø Problembereich: Mangelhafte Beleuchtung an
kritischen Stellen
Von mehreren Anwohnern wird die fehlende Beleuchtung entlang des Radweges
insbesondere während der frühen Morgenstunden kritisiert. Auch seien einige
Stellen entlang der Umleitungswege nur mangelhaft ausgeleuchtet. Zur Sicherheit
insbesondere der Fußgänger wird darum gebeten, an kritischen Stellen kurzfristig
eine behelfsmäßige Beleuchtung, beispielsweise durch Strahler mit
Bewegungsmelder, einzurichten.
Ø Problembereich: Postzustellung
Mehrere Anwohner beklagen die derzeit mangelhafte Zustellung von
Postsendungen. Diese treffen zum Teil mit erheblichen Verzögerungen ein.
Der Bürgermeister und mehrere Mitglieder des Marktgemeinderates betonen, dass sie die Kritik der Anwohner sehr ernst nehmen. Sie appellieren jedoch auch an die Solidarität aller Betroffenen und bitten weiterhin um Verständnis für die entstehenden Unannehmlichkeiten, die im Verlauf einer derartigen Baumaßnahme leider unumgänglich seien. Man habe bereits in der Zeitung, im Mitteilungsblatt und in zwei Schreiben die Anlieger informiert und werde auch weiterhin, soweit möglich, zeitnah informieren. Die Beleuchtung am Weg zwischen dem Friedhof und der Kleiderfabrik Kuhn und am Hangweg werde man zeitnah verbessern.