TOP Ö 462: Bericht über die Entwicklung des Haushaltsjahres 2016

Sachverhalt:

Der Haushaltsplan 2016 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Buchungsstichtag 30. September 2016 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.

 

Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Bedeutende Einnahmenausfälle zeichnen sich nicht ab. Beim Anteil am örtlichen Aufkommen der Einkommensteuer wird der Haushaltsansatz von 833.000 € um voraussichtlich ca. 22.000 € übertroffen.

Die Gewerbesteuernettoeinnahmen liegen nach dem aktuellen Stand um 27.000 € über dem Haushaltsansatz von 150.000 €.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen sind nach derzeitiger Sachlage weitgehend ausreichend bemessen und werden voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf kann dabei mit Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € - 50.000 € gerechnet werden.

 

Bei dem sich derzeit abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 101.000 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 200.000 € zugeführt werden. Eine derartige Prognose ist jedoch eine „Momentaufnahme“ und unterliegt bis zum Abschluss des Haushaltsjahres noch einer Vielzahl möglicher Veränderungen und Unwägbarkeiten.

 

Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.209.600 € wurden bis zum 30.09.2016 bei den Einnahmen 1.850.556,58 € (= 57,66 %) und bei den Ausgaben 1.749.200,61 € (= 54,50 %) verbucht.

 

Die Zahlen des Vermögenshaushaltes besitzen derzeit noch keine große Aussagekraft. Die Einnahmen beschränken sich bislang auf die Verwendung des SOLL-Überschusses aus dem Vorjahr (471.600 €), die Investitionspauschale (126.500 €), die Zuwendung für die 2015 durchgeführte Errichtung einer 2. Kleinkindgruppe im Kindergarten (64.100 €), sowie den Abruf eines Teilbetrages des im Haushalt veranschlagten Darlehens in Höhe von 400.000 €. Sie nehmen gleichwohl vom Umfang her mehr als die Hälfte der vorgesehenen Gesamteinnahmen ein.

Im Investitionsbereich konzentrierten sich die Ausgaben bislang im Wesentlichen auf Beschaffungen und Unterstützungsleistungen im Bereich der Feuerwehren (insgesamt 75.000 €; davon 30.000 € für Investitionen zur Einführung des Digitalfunks und 45.000 € Zuschuss an die Stadt Amorbach für die Anschaffung einer Drehleiter), sowie die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Zittenfelden (ca. 200.000 €). Hinzu kommen Ausgaben von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung im Bereich des Kindergartens (12.000 € für die Errichtung eines Bewegungs- und Sinnespodests), der Heimatpflege, der Brückensanierung, für die Wasserversorgung, für den Abbruch der Wohnhäuser Marktstraße 12 und 14 und für ordentliche Darlehenstilgungen, jeweils weitgehend im Rahmen der vorgesehenen Haushaltsansätze.

Bei der von ihrem Umfang her den diesjährigen Haushalt prägenden Maßnahme, der Sanierung der Marktstraße mit Neuverlegung der Wasser- und Kanalleitungen, sowie Verlegung von Speedpipes mit einem veranschlagten Gesamtkostenvolumen von 811.500 €, wurde mit den Bauarbeiten erst im Verlaufe des Sommers begonnen. Außer einer 1. Abschlagsrechnung in Höhe von 70.000 € liegen noch keine weiteren Zahlungsanforderungen hierfür vor. Diese werden sich auf die kommenden Wochen und Monate und teilweise auf das nächste Jahr konzentrieren.

 

Angesichts des derzeit noch nicht absehbaren endgültigen Baufortschritts in der Marktstraße und des daraus resultierenden Kostenanfalls, sowie der Durchführung und Abrechnung weiterer kostenintensiver Vorhaben (z.B. Breitbandversorgung, Parkplatzanlage in der Marktstraße, Wegesanierung in Hambrunn, usw.), ist eine Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses für das Jahr 2016 derzeit nicht möglich. Auch die Aufnahme des restlichen im Haushaltsplan veranschlagten Kreditbetrages in Höhe von 300.000 € wird sich an der Notwendigkeit der Kostenentwicklung der nächsten Monate orientieren.

 

Bei einem Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 1.861.500 € wurden bis zum Buchungstag 30.09.2016 Einnahmen in Höhe von 1.062.989.15 € (= 57,10 %) und Ausgaben in Höhe von 525.324,17 € (= 28,22 %) verbucht.

 

Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum Buchungstag 30.09.2016 einen Gesamtbetrag in Höhe von 525.324,17 € im Haben aus.

Die Kassenliquidität ist somit derzeit gesichert.

 

Es zeichnet sich ab, dass die Aufnahme des im Haushaltsplan genehmigten Restkreditbetrages in Höhe von 300.000 € voraussichtlich in diesem Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich wird. Unter dieser Voraussetzung wird sich die unmittelbare Verschuldung der Gemeinde zum Jahresende auf 1.166.180,81 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 653,32 € (Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden: 679 €).

Die beim Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 1.007.100 €. Davon entfallen 680.900 € auf die Grundschule und 326.200 € auf die Mittelschule.

Beim Abwasserzweckverband Main-Mud bestanden aufgrund einer außerordentlichen Tilgung zum Jahresende 2015 keine Schulden mehr. Inwieweit durch Neuinvestitionen in diesem Jahr weitere Verbindlichkeiten entstehen, ist derzeit noch nicht bekannt.