Sitzung: 19.10.2016 Gemeinderat
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan
2016 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Buchungsstichtag
30. September 2016 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem
derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der
überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.
Die veranschlagten
Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen
weitgehend erreicht werden. Bedeutende Einnahmenausfälle zeichnen sich nicht
ab. Beim Anteil am örtlichen Aufkommen der Einkommensteuer wird der
Haushaltsansatz von 833.000 € um voraussichtlich ca. 22.000 € übertroffen.
Die
Gewerbesteuernettoeinnahmen liegen nach dem aktuellen Stand um 27.000 €
über dem Haushaltsansatz von 150.000 €.
Bei den Ausgaben des
Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen
aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen
sind nach derzeitiger Sachlage weitgehend ausreichend bemessen und werden
voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft.
Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf kann dabei mit
Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € - 50.000 € gerechnet
werden.
Bei dem sich derzeit
abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan
veranschlagten 101.000 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 200.000 €
zugeführt werden. Eine derartige Prognose ist jedoch eine „Momentaufnahme“ und
unterliegt bis zum Abschluss des Haushaltsjahres noch einer Vielzahl möglicher
Veränderungen und Unwägbarkeiten.
Gemessen am
Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.209.600 € wurden bis zum
30.09.2016 bei den Einnahmen 1.850.556,58 € (= 57,66 %) und bei den Ausgaben
1.749.200,61 € (= 54,50 %) verbucht.
Die Zahlen des
Vermögenshaushaltes besitzen derzeit noch keine große Aussagekraft. Die
Einnahmen beschränken sich bislang auf die Verwendung des SOLL-Überschusses aus
dem Vorjahr (471.600 €), die Investitionspauschale (126.500 €), die Zuwendung
für die 2015 durchgeführte Errichtung einer 2. Kleinkindgruppe im Kindergarten
(64.100 €), sowie den Abruf eines Teilbetrages des im Haushalt veranschlagten
Darlehens in Höhe von 400.000 €. Sie nehmen gleichwohl vom Umfang her mehr
als die Hälfte der vorgesehenen Gesamteinnahmen ein.
Im
Investitionsbereich konzentrierten sich die Ausgaben bislang im Wesentlichen
auf Beschaffungen und Unterstützungsleistungen im Bereich der Feuerwehren
(insgesamt 75.000 €; davon 30.000 € für Investitionen zur Einführung des
Digitalfunks und 45.000 € Zuschuss an die Stadt Amorbach für die Anschaffung
einer Drehleiter), sowie die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im
Ortsteil Zittenfelden (ca. 200.000 €). Hinzu kommen Ausgaben von geringerer
wirtschaftlicher Bedeutung im Bereich des Kindergartens (12.000 € für die
Errichtung eines Bewegungs- und Sinnespodests), der Heimatpflege, der
Brückensanierung, für die Wasserversorgung, für den Abbruch der Wohnhäuser
Marktstraße 12 und 14 und für ordentliche Darlehenstilgungen, jeweils
weitgehend im Rahmen der vorgesehenen Haushaltsansätze.
Bei der von ihrem
Umfang her den diesjährigen Haushalt prägenden Maßnahme, der Sanierung der
Marktstraße mit Neuverlegung der Wasser- und Kanalleitungen, sowie Verlegung
von Speedpipes mit einem veranschlagten Gesamtkostenvolumen von 811.500 €,
wurde mit den Bauarbeiten erst im Verlaufe des Sommers begonnen. Außer einer
1. Abschlagsrechnung in Höhe von 70.000 € liegen noch keine weiteren
Zahlungsanforderungen hierfür vor. Diese werden sich auf die kommenden Wochen
und Monate und teilweise auf das nächste Jahr konzentrieren.
Angesichts des
derzeit noch nicht absehbaren endgültigen Baufortschritts in der Marktstraße
und des daraus resultierenden Kostenanfalls, sowie der Durchführung und
Abrechnung weiterer kostenintensiver Vorhaben (z.B. Breitbandversorgung,
Parkplatzanlage in der Marktstraße, Wegesanierung in Hambrunn, usw.), ist eine
Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses für das Jahr
2016 derzeit nicht möglich. Auch die Aufnahme des restlichen im Haushaltsplan
veranschlagten Kreditbetrages in Höhe von 300.000 € wird sich an der
Notwendigkeit der Kostenentwicklung der nächsten Monate orientieren.
Bei einem
Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 1.861.500 € wurden bis zum
Buchungstag 30.09.2016 Einnahmen in Höhe von 1.062.989.15 € (= 57,10 %) und
Ausgaben in Höhe von 525.324,17 € (= 28,22 %) verbucht.
Die gemeindlichen
Girokonten wiesen zum Buchungstag 30.09.2016 einen Gesamtbetrag in Höhe von
525.324,17 € im Haben aus.
Die Kassenliquidität
ist somit derzeit gesichert.
Es zeichnet sich ab,
dass die Aufnahme des im Haushaltsplan genehmigten Restkreditbetrages in Höhe
von 300.000 € voraussichtlich in diesem Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich
wird. Unter dieser Voraussetzung wird sich die unmittelbare Verschuldung der
Gemeinde zum Jahresende auf 1.166.180,81 € belaufen. Das entspricht einer
pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 653,32 € (Landesdurchschnitt vergleichbarer
Gemeinden: 679 €).
Die beim
Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum
Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 1.007.100 €. Davon
entfallen 680.900 € auf die Grundschule und 326.200 € auf die Mittelschule.
Beim
Abwasserzweckverband Main-Mud bestanden aufgrund einer außerordentlichen
Tilgung zum Jahresende 2015 keine Schulden mehr. Inwieweit durch
Neuinvestitionen in diesem Jahr weitere Verbindlichkeiten entstehen, ist
derzeit noch nicht bekannt.