TOP Ö 414.5: Weitere Anregungen

Sachverhalt:

 

  • GR Speth kommt zurück auf seine Forderung auf Einblick in die Protokolle der Odenwald-Allianz. Er könnte in der dritten Juliwoche vorbeikommen.
    1. Bgm. Kuhn sagt, er möchte das nochmal besprechen auch das Thema mit der Informationspolitik. Die Beschuldigungen waren von seiner Seite aus vollkommen unberechtigt.
    GR Speth kommt auf die Verkehrskonferenz zu sprechen. Drei Mal fanden Treffen statt und niemand wurde darüber informiert. Grundsätzlich geht es ihm um die Frage, ob er die Protokolle in der dritten Juliwoche einsehen kann. Er schlägt vor, die Protokolle der Odenwald-Allianz im Ratsinformationssystem einzustellen, damit die Mitglieder des Gemeinderates darauf zugreifen können.
    1. Bgm. Kuhn gibt bekannt, dass man über die Allianzmanagerin und die öffentlichen Veranstaltungen der Odenwald-Allianz Informationen erhalten kann. Es ist auch ein Holschuld und nicht nur eine Bringschuld. Er wird diese Angelegenheit mit den Bürgermeisterkollegen abstimmen. Bestimmte Prozesse sind im Gang und müssen sich entwickeln und sind dadurch nicht gleich für die Öffentlichkeit gedacht.

GR Berberich schlägt vor, im Amtsblatt unter der Odenwald-Allianz Seite die Sitzungstermine mit den Tagesordnungspunkten zu veröffentlichen.
GR Wöber spricht an, dass es das gute Recht des Bürgermeisters sei im Mitteilungsblatt Stellung zu nehmen. Er hat jedoch in seiner Stellungnahme den ganzen Gemeinderat benahmt. Hier hätte er ruhig sagen können von wem es kam. Der Gemeinderat hat schon bei verschiedenen Punkten Defizite des Bürgermeisters festgestellt. Er ist als Gemeinderat ehrenamtlich für die Gemeinde tätig.
1. Bgm. Kuhn sagt, bereits zwanzig Jahre war sein Anliegen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat. Für ihn war es ein wesentlicher Punkt, dass ihm das Vertrauen entzogen wurde. Er wünscht sich weiterhin eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.

 

  • 3. Bgm. Pfeiffer stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung:
    „Wie schon in der letzten Gemeinderatssitzung geäußert wurde, sehen wir von der Fraktion der FW/Bürgerblock Schneeberg die Situation bzgl. der Anbringung unseres Schneeberger Wappens auf der Drehleiter anders als der Bürgermeister.
    Da die Angelegenheit nach unseren Informationen noch nicht vollzogen ist, stellen wir den Antrag zur Abstimmung, das Schneeberger Gemeindewappen zusammen mit den Wappen von Kirchzell, Weilbach und Amorbach auf der Amorbacher Drehleiter anzubringen.
    Weilbach, Kirchzell und Schneeberg haben sich an der Finanzierung der Amorbacher Drehleiter beteiligt, um allen Bürgern in unseren Gemeinden auch in Zukunft im Notfall ein modernes Rettungsgerät, mit kurzer Anfahrzeit, zur Verfügung zu stellen.
    Amorbach ist und bleibt der alleinige Besitzer und Betreiber.
    Das Anbringen unserer Wappen auf dem Fahrzeug hat rein symbolischen Charakter und verdeutlicht die Zusammenarbeit und die Zusammengehörigkeit im südlichen Landkreis.
    Die vier Wappen sind ein Zeichen dafür, dass wir gemeinsam etwas Gutes zum Wohle und zur Sicherheit unserer Bürger geschaffen haben.
    Darauf darf man stolz sein und darf dies auch mit unseren Wappen dokumentieren.
    Es geht um nicht mehr oder weniger.
    Hier geht es auch nach unserer Überzeugung um die Imagewirkung nach innen und außen in der Odenwaldallianz.
    In mehreren Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern von Schneeberg wurden wir in den letzten beiden Wochen in unserer Meinung zu dieser Sache bestärkt.
    Wir stellen deshalb diesen Antrag zur Abstimmung im Gemeinderat.“
    3. Bgm. Pfeiffer teilt mit, dass bis Montag die Entscheidung getroffen werden muss, ob das Wappen angebracht wird oder nicht.
    GR Ort
    erkundigt sich nach dem Grund für das Anbringen des Wappens.
    3. Bgm. Pfeiffer
    sagt, er habe seine Gründe vorgebracht und hat nichts mehr hinzuzufügen.
    1. Bgm. Kuhn
    meint, durch den Zuschuss zum Freibad müsste dann dort auch das Wappen von Schneeberg angebracht werden. Die Gemeinde hat eine Festbetragsförderung zur Drehleiter gemacht. Er ist nach wie vor der Meinung, dass das Wappen der Gemeinde Schneeberg nichts auf dem Fahrzeug zu suchen hat.
    GR Wöber
    teilt mit, dass sich der Gemeinderat lediglich für einen Zuschuss zur Drehleiter entschieden hat. Es war für ihn ganz klar ein Symbol der Zusammenarbeit, da die Drehleiter auch uns dienen wird, auch wenn es nur in den Schulen oder im Kreisaltenheim ist, was er nicht hofft. Auch Weilbach und Kirchzell haben eine andere Bezuschussung gewählt und streben sicherlich keinen Feuerwehrverband an.
    1. Bgm. Kuhn
    hält es für wichtig, dass unterschiedliche Meinungen und unterschiedliche Konsequenzen machbar sein müssen. Wir wollten die Drehleiter in der ursprünglich beantragten Form nicht. Aus diesem Grund ist es auch zu unterschiedlichen Beschlüssen gekommen.
    GR Dolzer
    bringt vor, dass der Antrag der FW/BB ihm aus dem Herzen spricht. Man sollte nicht Öl ins Feuer werfen, wo nichts ist.
    2. Bgm. Repp
    bittet um Abstimmung, da ihm die Diskussion leid sei.

    Beschluss:
    Der Marktgemeinderat beschließt, das Schneeberger Gemeindewappen zusammen mit den Wappen von Kirchzell, Weilbach und Amorbach auf der Amorbacher Drehleiter anzubringen.


Abstimmungsergebnis:       Ja 9     Nein 4

  • GR Berberich sagt, an der Brücke bei der Tankstelle Adler steht die letzte Dogstation. Vielleicht könnte man entlang des Fahrradweges noch eine Station aufstellen.
    1. Bgm. Kuhn verspricht, den Vorschlag zu prüfen.
    GR Ort
    merkt an, dass in der Steige auch keine Dogstation vorhanden sei.