Sachverhalt:

  • GR Wöber sagt, er habe erfahren, dass die Stadt Amorbach die Wappen der vier Gemeinden auf die neue Drehleiter anbringen wollte. Dies habe der Bürgermeister von Schneeberg jedoch nicht zugelassen. Er denkt, das Wappen wäre der Gemeinde Schneeberg und den anderen Kommunen gut zu Gesicht gestanden. Er sei baff und verstehe nicht, warum der Gemeinderat darüber nicht informiert wurde. Hier muss vom Bürgermeister eine Information an die Bürger und die Gemeinderäte kommen.
    1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass der Gemeinderat einen Zuschuss zur Beschaffung einer neuen Drehleiter beschlossen hat. Die Drehleiter bleibt als örtliches Rettungsfahrzeug im Eigentum der Stadt Amorbach. Auch eine Beteiligung an den laufenden Betriebskosten wurde nicht beschlossen. Dies sei im damaligen Gemeinderatsbeschluss so festgehalten worden. Die Drehleiter wurde kein gemeinsames Eigentum. Dies habe ihn bewogen, das Anbringen des Wappens von Schneeberg auf der Drehleiter abzulehnen. 
    GR Wöber möchte wissen, warum dieses Thema nicht im Gemeinderat besprochen wurde.
    1. Bgm. Kuhn
    denkt, dass dies als Geschäft der laufenden Verwaltung, in die Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters fällt.
    3. Bgm. Pfeiffer
    teilt mit, dass er von den drei Nachbar-Bürgermeistern beim Jubiläumsabend in Weckbach auf das Thema angesprochen wurde. Er selbst sieht bei der Anbringung des Wappens nichts Negatives.
    1. Bgm. Kuhn
    berichtet, dass Schneeberg auch nicht den gleichen Beschluss gefasst habe wie Weilbach, Kirchzell und Amorbach. Im Übrigen sei der Bürgermeister von Kirchzell bezüglich des Anbringens des Wappens auch anderer Meinung gewesen.
    GR Lausberger sagt, die Umsetzung ist doch nur konsequent.
    GR Speth
    wundert sich, dass der Bürgermeister über das Wappen einfach entscheidet. Er kritisiert die mangelhafte Informationspolitik des Bürgermeisters, die nicht zu akzeptieren ist. Er fordert den Bürgermeister auf, den Gemeinderat und die Bürger von Schneeberg umfassend zu informieren. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Anrecht auf ordentliche Information. Er hat noch nie irgendetwas gehört von ILEK. Er möchte als Gemeinderat Einblick in die Protokolle der Sitzungen haben. Er fordert hier eine eindeutige Verbesserung der Dinge. Außerdem fordert er jetzt, dass über das Wappen abgestimmt wird, da es symbolisch ganz schlecht ist. Der Gemeinderat muss den Schneeberger Bürgern erklären, warum die Gemeinde 40.000 Euro ausgibt und dann das Wappen von Schneeberg auf dem Fahrzeug fehlt. Er schlägt vor, die Schneeberger Feuerwehr zu fragen.
    1. Bgm. Kuhn
    gibt bekannt, dass es viele Sachen gibt, die in den Entscheidungsbereich des Bürgermeisters fallen. Er informiert die Gemeinderäte ausführlich. Er hat sich bei dieser Angelegenheit das Recht herausgenommen, das als Geschäft der laufenden Verwaltung zu sehen. Er hat dies so entschieden, da das Fahrzeug Eigentum der Stadt Amorbach bleibt.
    GR Wöber hätte gar kein Problem damit gehabt, das Wappen von Schneeberg auf die Drehleiter zu machen. Er akzeptiert die Meinung des Bürgermeisters, ist aber anderer Meinung und wünscht bei solchen Entscheidungen eine Information des Gemeinderates. Er meint, der Bürgermeister habe dem Gemeinderat was verschwiegen und das gehe so nicht.
    1. Bgm. Kuhn sagt, er habe nichts verschwiegen und der Gemeinderat hat auch nicht gefragt. 3. Bürgermeister Bernhard Pfeiffer hätte u.a. auch die Möglichkeit gehabt, per E-Mail nachzufragen. Er hat begründet, warum er diese Entscheidung getroffen hat und denkt, es war eine sachlich richtige Entscheidung und dabei bleibt es.
    GR Speth sagt, er bemängelt ganz brutal die Informationspflicht an die Bürger und den Gemeinderat. Schneeberg kann sich nicht rühmen, gut zu informieren. Wenn der Gemeinderat zum Thema: Informationen – Anregungen – Anfragen etwas wissen will, dann holt der Bürgermeister aus seinem großen Ordner Informationen heraus. Er fordert diese Protokolle und will sie alle durchlesen. Er traut ihm nicht.
    1. Bgm. Kuhn
    gibt zu bedenken, dass der Gemeinderat in seinen Sitzungen nicht fertig werden würde, wenn man z.B. alle Themen aus dem Abwasserzweckverband in der Gemeinderatssitzung behandeln wollte. Er fragt, zu welchem Zeitpunkt hätte er den Gemeinderat informieren sollen.

  • GR Speth berichtet, dass er sich mit Michael Meixner und Ralf Wöber das Auwehr angeschaut hat. Das Wehr und der Wasserkanal sind stark beschädigt. Da muss dringend etwas gemacht werden, da der Sandsteintrog nur noch minimal aufliegt. Der Wasserkanal ist lebensgefährlich.
    1. Bgm. Kuhn
    teilt mit, dass er das Wasserwirtschaftsamt bereits eingeschaltet hat, da es sich um ein Gewässer zweiter Ordnung handelt. Der Flussmeister, Herr Wirth, wird tätig werden.
    GR Wöber
    stellt die Frage, ob das Wasserwirtschaftsamt in den nächsten Tagen etwas unternimmt. Wenn nicht, werden sie beide mit dem Bulldog runterfahren und es selbst machen.
    GR Speth
    bietet an, gleich morgen zwei Hinweisschilder mit „Achtung Lebensgefahr“ anzubringen.