Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am 26.06.2015, lfd.Nr. 231)
Von den sieben Odenwaldallianzgemeinden haben 22 Personen beim zweitägigen Seminar in der Schule der Dorf- und Flurentwicklung in Klosterlangheim teilgenommen. In der Zwischenzeit liegt ein Entwurf über das ILEK-Konzept der Odenwaldallianz durch das Büro Dr. Fruhmann & Partner vor. Das Büro informierte bei dem Seminar über die Ziele (gut Leben, attraktiv Wohnen, erfolgreich Wirtschaften, Aktivitäten bündeln/Kooperation verstärken). Es soll der ländliche Raum als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum interkommunal zusammen mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken und der Regierung von Unterfranken zukunftssicher weiterentwickelt werden.
Die verschiedenen Handlungsfelder wurden beleuchtet und daraus konkrete Projekte der Odenwaldallianz abgeleitet:
In der „Klosterlangheimer Erklärung“ sind diese Projekte festgehalten:
- Die ärztliche Versorgung im Allianzgebiet sichern
(Pilotprojekte Gesundheitszentrum).
- Mit Unterstützung des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) Unterfranken und der Städtebauförderung entsteht ein Gemeindeübergreifendes innovatives Konzept zur Stärkung der Altortbereiche (Förderfibel, Flächenmanagement, Immobilienbörse, innovative Dorfgestaltung).
- Eine neue Betreiberstruktur der im Allianzgebiet vorhandenen Schwimmbäder wird gesucht.
- Mit dem Ausbau der Bildungsachse „Main-Mu(t)d“ sichern und erweitern wir das Bildungsangebot für junge Menschen und vernetzen die Bildungseinrichtungen.
- Gemeinsam mit den ansässigen Gewerbebetrieben entsteht eine Plattform zur Anwerbung von Fachkräften und Auszubildenden. Dort können sich die Unternehmen präsentieren.
- Das neu eingerichtete Allianzmanagement ist wichtiger Bestandteil der Organisation; ab August wird die neue Allianzmanagerin Frau Linda Plappert-Metz tätig sein.
Für Schneeberg sind noch folgende Projekte nach Ansicht von Bürgermeister Kuhn von großer Bedeutung:
a) Neue Verwendung des Schulgebäudes in Schneeberg (Gewerbeförderung, Betreutes Wohnen, Gewinnung von Bauplätzen)
b) Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses in Zittenfelden
c) Pflege und Erneuerung der Streuobstbestände, Förderung der Kellerführungen, Einrichtung eines Kelterhauses
d) Errichtung eines Bewegungsparks als Ergänzung zum Spielplatz am Dorfwiesenhaus, Schaffung eines Platzes für Wohnmobile
e) Klärung der Verkehrsproblematik B47 (Umgehungsstraße), was uns besonders beschäftigen wird, ob die Umgehungsstraße im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist.
Für die Gemeinde Schneeberg waren bei diesem Seminar Bürgermeister Kuhn, Petra Berberich, Hubert Ort und Bernhard Speth.
1. Bgm. Kuhn bittet um eine grundsätzliche Zustimmung zum ILEK und Daseinsvorsorgekonzept und schlägt folgende Beschlussempfehlung vor:
Der Marktgemeinderat begrüßt die bisherigen Ergebnisse des
ILEK und Daseinsvorsorgekonzeptes sowie die Einführung des Flächenmanagements.
Der Marktgemeinderat steht der weiteren Entwicklung der Odenwaldallianz positiv
gegenüber.
Mit der weiteren Vorgehensweise besteht Einverständnis. Der Marktgemeinderat
stimmt der Umsetzung und Begleitung der von der Allianz ausgewählten
Handlungsfelder und Projekten grundsätzlich zu.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat begrüßt
die bisherigen Ergebnisse des ILEK und Daseinsvorsorgekonzeptes sowie die
Einführung des Flächenmanagements. Der Marktgemeinderat steht der weiteren
Entwicklung der Odenwaldallianz positiv gegenüber.
Mit der weiteren Vorgehensweise besteht Einverständnis. Der Marktgemeinderat stimmt
der Umsetzung und Begleitung der von der Allianz ausgewählten Handlungsfelder und
Projekten grundsätzlich zu.
Diskussionsverlauf:
GR Wöber bittet um weitere Informationen über das
Projekt Gesundheitszentrum.
1. Bgm. Kuhn berichtet von mehreren Treffen der Ärzte im Rahmen der
Odenwaldallianz. Wichtig sei die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in
unserem Raum.
GR Speth berichtet, dass Kinder von Ärzten die Praxis
der Eltern nicht übernehmen wollen. Gesundheitszentrum bedeutet, dass z.B. die
ganze Büroadministration gemeinsam gemacht wird und somit die Aufgaben
gebündelt werden können. Geplant sind dabei eine verstärkte Zusammenarbeit im Facharztbereich
und die Diagnostik über eine Digitale Vernetzung in Zusammenarbeit mit
Unikliniken. Die Gesundheitszentren werden nicht gegen die Ärzte, sondern mit
den Ärzten aufgebaut. Alle Verantwortlichen der Gesundheitsversorgung sollen mit
eingebunden werden.
GR Berberich sagt, im Moment ist unsere ärztliche Versorgung
noch gesichert. Ein Teil der Ärzte ist jedoch schon etwas älter und wird
aufhören. Aus diesem Grund bemüht man sich auch für die Zukunft die Ärztliche
Versorgung aufrecht zu erhalten.
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die Odenwaldallianz im
ersten Auswahlverfahren bei der Robert-Bosch-Stiftung weitergekommen ist und darauf
hofft weiter zu kommen.
GR Berberich erkundigt sich, ob die Bewerbung um den Robert-Bosch-Bonus, die bis Ende Juli erfolgen muss, in der Beschlussempfehlung enthalten sei.
1. Bgm. Kuhn erklärt, er habe keine
Beschlussempfehlung dafür bekommen.
GR Kiel möchte wissen, welche Arbeiten die neue
Allianzmanagerin in welcher Zeit verrichtet, und wo sie ihr Büro haben wird.
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass es sich um einen
Ganztagesjob handelt und die Aufgaben in der Stellenausschreibung geschildert
wurden. Ihre Arbeit wird die Weiterentwicklung der Allianzprojekte umfassen. Sie
wird nach TVöD bezahlt, wobei 70 Prozent der Kosten vom Amt für ländliche
Entwicklung übernommen werden. Die restlichen Kosten werden nach dem
Verteilerschlüssel „Einwohner der Odenwaldallianzgemeinden“ auf die einzelnen
Gemeinden verteilt.
GR Speth ergänzt, dass sich die Allianzmanagerin in
allen Gemeinden vorstellen wird.
GR Loster teilt mit, dass sie dem Konzept nicht
zustimmen könne. Es steht nichts drin von Wasser und Kanal. Es wurmt sie, dass
man für den Bau eines Dorfgemeinschaftshauses Zuschüsse bekommt, für Wasser-
und Kanalbaumaßnahmen jedoch nicht.
1. Bgm. Kuhn spricht von einer politischen Entscheidung, wofür es vom Staat Zuschüsse gebe und wofür nicht. Die Daseinsvorsorge und der demographische Faktor seien wichtige Punkte im Konzept der Odenwaldallianz. Weitere neue Projekte können auch später ohne weiteres mit aufgenommen werden.
GR Haas möchte zwei Anmerkungen machen. Er
distanziert sich von einer ortsnahen Umgehungsstraße. Zum Thema Schwimmbad sei
es sinnvoll, neue Betreiberformen zu suchen, was nicht von vorneherein
bedeutet, dass die Gemeinden die Schwimmbäder quersubventionieren.
1. Bgm. Kuhn sagt, die Schwimmbäder haben eine große Bedeutung
in unserer Region. Auch das Thema Verkehr sei besonders wichtig.
GR Speth erklärt, dass der Gemeinderat heute nur
darüber abstimmt, dass die Zusammenarbeit in der Region gewollt ist. Alle
Projekte können noch mit aufgenommen werden. Vielleicht kommt es auch mal so
weit, dass Wasser- und Abwasser mit aufgenommen wird. Ihm ist wichtig, eine überregionale
Entscheidung für den Verkehr zu bekommen.
GR Haas erinnert an einen Zeitungsartikel, wo zu
lesen ist, dass eine Bürgerinitiative nur für die
überregionale Lösung für Schneeberg eintritt.
GR Wöber ist grundsätzlich für die Odenwaldallianz, jedoch nicht für den Zuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus in Zittenfelden.