Sachverhalt:

 

  • GR Kiel teilt mit, dass seit mehreren Jahren kein Wasser mehr im Mühlbach läuft. Vor einem Jahr wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, den Mühlbach wieder zu aktivieren. Jetzt ist ein gutes Jahr vergangen und nichts ist passiert. Der Mühlbach wurde aktiviert, danach hat die Familie Wöber den Mühlbach wieder zu gemacht. Er fragt, ob die Gemeinde den Mühlbach wieder zum Laufen bringen kann.
    1. Bgm. Kuhn
    spricht von einem alten wichtigen Anliegen. Vor einem Jahr war er sehr zuversichtlich. Der neue Pächter der Mühle wollte die Mühle kaufen, was bis jetzt noch nicht passiert sei. Das Problem ist der Streit der Mühlbacheigentümer.
    GR Kiel sagt, dass vor Jahren von den Anliegern des Mühlbaches Geld eingesammelt wurde.
    GR Speth möchte wissen, ob die Gemeinde Druck ausüben kann.
    1. Bgm. Kuhn gibt bekannt, dass das Wasserwirtschaftsamt den Mühlbach schon einmal kaufen wollte. Er will sich erneut beim Wasserwirtschaftsamt erkundigen, ob ähnlich Fälle bekannt sind. Auch von der Dorfgestaltung kann man sagen, dass öffentliches Interesse an der Aktivierung des Mühlbaches besteht.
    GR Loster spricht sich dafür aus, das Gespräch mit dem Wasserwirtschaftsamt zu suchen, da die Zustände sicherlich hygienisch nicht einwandfrei sind.

  • GR Kiel erkundigt sich nach dem Sachstand für die Neugestaltung der Ortseingangsschilder.
    1. Bgm. Kuhn und 3. Bgm. Pfeiffer berichten von einem Treffen vor Ort, bei dem mit Andreas Stumpf die Änderungen besprochen wurden. Er fertigt jetzt einen Entwurf.

  • GR Kuhn spricht von einem Bericht der Westfrankenbahn.
    1. Bgm. Kuhn gibt bekannt, dass vor kurzem für die Baumaßnahme der Submissionstermin war. Zum damaligen Zeitpunkt war die Aussage, dass die Maßnahme noch im Herbst gemacht wird. Es soll in diesem Zeitraum ein Schienenersatzverkehr eingesetzt werden. In der Kreistagssitzung am 18.06.2015 wird der neue Chef der Westfrankenbahn vorgestellt. Bei dieser Gelegenheit will sich Bürgermeister Kuhn erkundigen.

 

  • GR Speth regt an, dass sich die Gemeinde langfristig Gedanken um die Parksituation am Sparkassen-Geldautomat machen muss. Es passiert immer öfter, dass die Einfahrt in die Straße „Im Seifen“ zugeparkt ist. Er sagt, hier ist damals versäumt worden, Parkplätze zu verlangen. Man müsste in irgendeiner Form die Einfahrt in die Straße „Im Seifen“ kennzeichnen, eventuell durch Striche als Fahrbahn.
    1. Bgm. Kuhn entgegnet, dass es nicht stimmt, dass der Parkplatz immer belegt sei. Er ist froh einen Geldautomat der Sparkasse in Schneeberg zu haben. 
    GR Wöber berichtet, dass auf den durchgezogenen Linien in der Einfahrt Ringstraße und auf der Ringstraßenbrücke Fahrzeuge parken.
    GR Berberich bestätigt dies und erinnert daran, dass schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht wurde, dass die Rettungsfahrzeuge und Feuerwehrfahrzeuge im Notfall auf der Ringstraßenbrücke nicht durchkommen.