Sitzung: 17.04.2015 Gemeinderat
Sachverhalt:
- GR Wöber spricht erneut die Lärchen gegenüber
dem Friedhof in Schneeberg an. Er möchte wissen, wie es mit der Maßnahme
weitergeht.
1. Bgm. Kuhn erklärt, dass die Maßnahme aus naturschutzrechtlichen Gründen erst im Herbst durchgeführt werden kann.
- GR Ort schlägt vor, das leerstehende Schulgebäude in Schneeberg
Heimatminister Markus Söder für die Dezentralisierung der Finanzbehörden
anzubieten.
- GR Dolzer hält es für nötig, in der Marktstraße
„Tempo 30“ einzuführen. Der Bundesverkehrsminister Dobrint plant eine
Gesetzesänderung zum Schutz der Kinder. Er denkt, wenn die
Gesetzesänderung durchgeführt ist, sollte die Gemeinde es beantragen.
1. Bgm. Kuhn erklärt, dass es sich bei der Marktstraße um eine Kreisstraße handelt.
- GR Lausberger bittet um Ergänzung der Schneeberger
Konfirmations- und Kommunionskinder im Mitteilungsblatt.
- 3. Bgm. Pfeiffer spricht die Sperrung für den
LKW-Verkehr zwischen Schneeberg und Rippberg an. Täglich fahren ca. 50 LKW
durch, trotz der Sperrung. Er möchte wissen, warum hier keine
Polizeikontrollen durchgeführt werden.
1. Bgm. Kuhn informiert, dass das Staatliche Bauamt heute mitgeteilt hat, jetzt eine Vollsperrung zu beantragen. Die Vollsperrung war ursprünglich nur für den Zeitraum der Asphaltierung vorgesehen, und soll jetzt aus Sicherheitsgründen geändert werden.
- GR Speth teilt mit, dass die Kapelle an der
Zittenfeldener Straße gebaut sei. Er schlägt vor, die Hecke möglichst
schnell zu entfernen.