Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am 16.01.2015, lfd.Nr. 0138.3)
Bürgermeister Kuhn
begrüßt von der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) den Geschäftsführer, Herrn
Köhler, und den Messtechniker, Herrn Hohmann.
Die
SPD-Gemeinderatsfraktion stellt für die Sitzung am 4.2.2015 folgenden Antrag:
„Die Geschwindigkeitsmessungen innerhalb
unserer Marktgemeinde durch die kommunale Verkehrsüberwachung von derzeit 6
Monatsstunden auf 10 Monatsstunden zu erhöhen.
Die Erhöhung soll vorerst auf ein Jahr
befristet werden.
Wir sehen diese Messungen als Beitrag zur
Verkehrssicherheit und wirksame Maßnahme gegen Geschwindigkeitsverstöße. Wir
wollen mit der Erhöhung auch die Ortsstraßen (wie z.B. Zittenfeldener Straße und
Sommerberg) mit einbeziehen.“
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die Gemeinde bereits seit
Jahren Kontrollen in der Zittenfeldener Straße (3-4mal im Jahr) und in der
Weinbergstraße (2-3 mal im Jahr) von der Kommunalen Verkehrsüberwachung durchführen
lässt.
Der Gemeinderat hat
sich in der Vergangenheit mit der Verkehrssituation immer wieder beschäftigt
und folgende Maßnahmen zusammen mit anderen Behörden getroffen:
·
Ampeleinrichtung
(zuvor Zebrastreifen)
·
Verbesserung
des Gehsteiges im Bereich des ehemaligen Gasthauses „Zum Hirsch“
·
Aufstellung
der Pfosten an der Sparkassenfiliale und an der Kirche
·
Tempo-30-Zone
im besonders problematischen Verkehrsbereich
·
Anschaffung
von zwei Geschwindigkeitsanzeigegeräten
·
Kontrolle
durch die kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ)
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass Herr Biller, Leiter des
Staatl. Bauamtes Aschaffenburg, bestätigt hat, dass die Umgehungsstraße für
Schneeberg von einem unabhängigen Büro im Auftrag der Bundesregierung geprüft
wird. Viele andere Projekte sind durch die vorgeschaltete Plausibilitätsprüfung
weggefallen. Die Umgehungsstraße wird für die Aufstellung des
Bundesverkehrswegeplanes 2015 geprüft. Ergebnisse sind wahrscheinlich erst im
2. Halbjahr 2015 zu erwarten. Weiterhin teilt 1. Bgm. Kuhn mit, dass die
offizielle Verkehrszählung im Jahr 2015 wieder durchgeführt wird.
Die Kommunale
Verkehrsüberwachung hat den Mitgliedern des Gemeinderates umfassende Ergebnisse
und Übersichten zur Verfügung gestellt. In den letzten Jahren war die Kommunale
Verkehrsüberwachung nahezu kostendeckend; die Einnahmen von ca. 12.000 €
entsprachen den Aufwendungen.
Herr Köhler informiert
den Gemeinderat mit einer Zusammenfassung der festgestellten
Geschwindigkeitsüberschreitungen in Schneeberg für die Jahre 2012 bis 2014. Die
Anzahl der Überschreitungen lag im Jahr 2012 bei 771, gingen 2013 auf 708 und
2014 auf 545 zurück. Die festgestellten Überschreitungen liegen im Vergleich zu
anderen Gemeinden im normalen bzw. sogar im niedrigen Bereich. 75,6 % der
Überschreitungen lagen zwischen 6-10 km/h, 17 % zwischen 11-15 km/h und 5,5%
zwischen 16-20 km/h. Über 21 km/h liegen knapp 2 %.
Er sagt, dass
voraussichtlich in diesem Jahr noch eine Funktechnikanlage angeschafft wird,
mit der in der Hauptstraße gemessen werden kann und der Einsatzwagen in einer
Nebenstraße steht. Auch sollen die Kosten pro Messstunde um 20 € auf 90 €
gesenkt werden.
Weiterhin informiert
Herr Hohmann über die Rüstzeiten und die Technik der verschiedenen Messgeräte. Er
schlägt vor, die Messzeit in der Rippberger Straße auf je 2 Stunden pro Einsatz
zu reduzieren, um noch 1 bis 1,5 Stunden an anderer Stelle messen zu können.
Die Mitglieder des
Marktgemeinderates wünschen die Dauer der einzelnen Messungen zu reduzieren und
die Anzahl der Messungen an verschiedenen Standorten zu erhöhen, um präventiv
die Sicherheit im Ortsbereich zu erhöhen. Es soll verstärkt in den frühen
Morgen- und in den späten Abendstunden, unter anderem auch in der
Zittenfeldener Straße, kontrolliert werden.
Herr Köhler sagt,
man versucht die Wünsche der Kommunen zu berücksichtigen und Herr Hohmann
bestätigt, dass bei jeder Gemeinde pro Monat einmal morgens und einmal in den
Abendstunden gemessen wird.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Erhöhung der monatlichen
Messstunden von 6 auf 10 durch die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ),
zeitlich begrenzt auf ein Jahr.