TOP Ö 149: Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der Überwachung des fließenden Verkehrs in Schneeberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 16.01.2015, lfd.Nr. 0138.3)

Bürgermeister Kuhn begrüßt von der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) den Geschäftsführer, Herrn Köhler, und den Messtechniker, Herrn Hohmann.

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt für die Sitzung am 4.2.2015 folgenden Antrag:

„Die Geschwindigkeitsmessungen innerhalb unserer Marktgemeinde durch die kommunale Verkehrsüberwachung von derzeit 6 Monatsstunden auf 10 Monatsstunden zu erhöhen.

Die Erhöhung soll vorerst auf ein Jahr befristet werden.

Wir sehen diese Messungen als Beitrag zur Verkehrssicherheit und wirksame Maßnahme gegen Geschwindigkeitsverstöße. Wir wollen mit der Erhöhung auch die Ortsstraßen (wie z.B. Zittenfeldener Straße und Sommerberg) mit einbeziehen.“

 

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die Gemeinde bereits seit Jahren Kontrollen in der Zittenfeldener Straße (3-4mal im Jahr) und in der Weinbergstraße (2-3 mal im Jahr) von der Kommunalen Verkehrsüberwachung durchführen lässt.

 

Der Gemeinderat hat sich in der Vergangenheit mit der Verkehrssituation immer wieder beschäftigt und folgende Maßnahmen zusammen mit anderen Behörden getroffen:

·         Ampeleinrichtung (zuvor Zebrastreifen)

·         Verbesserung des Gehsteiges im Bereich des ehemaligen Gasthauses „Zum Hirsch“

·         Aufstellung der Pfosten an der Sparkassenfiliale und an der Kirche

·         Tempo-30-Zone im besonders problematischen Verkehrsbereich

·         Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsanzeigegeräten

·         Kontrolle durch die kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ)

 

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass Herr Biller, Leiter des Staatl. Bauamtes Aschaffenburg, bestätigt hat, dass die Umgehungsstraße für Schneeberg von einem unabhängigen Büro im Auftrag der Bundesregierung geprüft wird. Viele andere Projekte sind durch die vorgeschaltete Plausibilitätsprüfung weggefallen. Die Umgehungsstraße wird für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 geprüft. Ergebnisse sind wahrscheinlich erst im 2. Halbjahr 2015 zu erwarten. Weiterhin teilt 1. Bgm. Kuhn mit, dass die offizielle Verkehrszählung im Jahr 2015 wieder durchgeführt wird.

 

Die Kommunale Verkehrsüberwachung hat den Mitgliedern des Gemeinderates umfassende Ergebnisse und Übersichten zur Verfügung gestellt. In den letzten Jahren war die Kommunale Verkehrsüberwachung nahezu kostendeckend; die Einnahmen von ca. 12.000 € entsprachen den Aufwendungen.

 

Herr Köhler informiert den Gemeinderat mit einer Zusammenfassung der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in Schneeberg für die Jahre 2012 bis 2014. Die Anzahl der Überschreitungen lag im Jahr 2012 bei 771, gingen 2013 auf 708 und 2014 auf 545 zurück. Die festgestellten Überschreitungen liegen im Vergleich zu anderen Gemeinden im normalen bzw. sogar im niedrigen Bereich. 75,6 % der Überschreitungen lagen zwischen 6-10 km/h, 17 % zwischen 11-15 km/h und 5,5% zwischen 16-20 km/h. Über 21 km/h liegen knapp 2 %.

Er sagt, dass voraussichtlich in diesem Jahr noch eine Funktechnikanlage angeschafft wird, mit der in der Hauptstraße gemessen werden kann und der Einsatzwagen in einer Nebenstraße steht. Auch sollen die Kosten pro Messstunde um 20 € auf 90 € gesenkt werden.

Weiterhin informiert Herr Hohmann über die Rüstzeiten und die Technik der verschiedenen Messgeräte. Er schlägt vor, die Messzeit in der Rippberger Straße auf je 2 Stunden pro Einsatz zu reduzieren, um noch 1 bis 1,5 Stunden an anderer Stelle messen zu können.

 

Die Mitglieder des Marktgemeinderates wünschen die Dauer der einzelnen Messungen zu reduzieren und die Anzahl der Messungen an verschiedenen Standorten zu erhöhen, um präventiv die Sicherheit im Ortsbereich zu erhöhen. Es soll verstärkt in den frühen Morgen- und in den späten Abendstunden, unter anderem auch in der Zittenfeldener Straße, kontrolliert werden.

 

Herr Köhler sagt, man versucht die Wünsche der Kommunen zu berücksichtigen und Herr Hohmann bestätigt, dass bei jeder Gemeinde pro Monat einmal morgens und einmal in den Abendstunden gemessen wird.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Erhöhung der monatlichen Messstunden von 6 auf 10 durch die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ), zeitlich begrenzt auf ein Jahr.