Sitzung: 23.10.2014 Gemeinderat
Sachverhalt:
- GR Lausberger bittet
um Auskunft, ob es stimmt, dass die Eltern der Kindergartenkinder jeden
Monat von der Gemeinde angeschrieben werden, dass die Kindergartengebühren
abgebucht werden.
Heinz-Peter Grießer erklärt, dass das mit der Einführung des SEPA Lastschriftmandats zusammenhängt. Die Gemeinde sucht derzeit nach einer rechtssicheren Lösung, wie z.B. einer Einverständniserklärung, die es ermöglicht, auf die monatlichen Schreiben zu verzichten.
- GR Speth kommt zurück auf den Antrag der Freien Wähler vom 08.10.2014 wegen des behindertengerechten Übergangs an der Fußgängerampel. Er regt in diesem Zusammenhang an, dass sich der Bauausschuss mit dem Thema befassen sollte, an welchen Stellen in Schneeberg Bedarf an einem behindertengerechten Zugang besteht.