Sachverhalt:

1. Bgm. Kuhn begrüßt den Kämmerer Heinz-Peter Grießer, der den Mitgliedern des Marktgemeinderates heute Informationen über die Haushaltsentwicklung 2014 geben wird.

 

Der Haushaltsplan 2014 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Stichtag 30. September 2014 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.

 

Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Bedeutende Einnahmenausfälle zeichnen sich nicht ab. Beim Anteil am örtlichen Aufkommen der Einkommensteuer wird der Haushaltsansatz von 765.000 € um voraussichtlich ca. 30.000 € übertroffen.

Die Gewerbesteuernettoeinnahmen liegen nach dem derzeitigen Stand um 40.000 € über dem Haushaltsansatz von 200.000 €.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen sind nach derzeitiger Sachlage ausreichend bemessen und werden voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf können dabei Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € erreicht werden.

 

Bei dem sich derzeit abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 202.500 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 300.000 € zugeführt werden.

 

Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.256.000 € wurden bis zum 30.09.2014 bei den Einnahmen 1.822.013,20 € (= 55,96 %) und bei den Ausgaben 1.739.095,11 € (= 53,41 %) verbucht.

 

Im Vermögenshaushalt wurde der bauliche Teil der Erschließungsmaßnahme „Erweiterung Sommerberg“ einschließlich der Anlage eines Fußweges zwischen dem Urbanusweg und der Erschließungsanlage und der vorgeschriebenen Schaffung von Ausgleichsflächen nach naturschutzrechtlichen Vorschriften mit einem voraussichtlichen Gesamtkostenvolumen von ca. 340.000 € fertiggestellt und bis auf Restzahlungen aus den einzelnen Abrechnungen weitgehend finanziell abgewickelt. Zuvor wurde die Umlegung und Vermessung des neuen Baugebietes abgeschlossen und die Ausgleichszahlungen an die betroffenen Grundstückseigentümer abgerechnet. Dem Markt Schneeberg fielen dabei zwei Bauplätze zu, welche sofort zu der im Haushaltsplan veranschlagten Summe veräußert werden konnten. Die Grundstückseigentümer des neuen Baugebietes werden nunmehr zeitnah zur Zahlung der Anliegerbeiträge (Erschließungsbeiträge und Herstellungsbeiträge für Wasser und Kanal) herangezogen.

Weiterhin wurde die Kanalsanierung in der Zittenfeldener Straße (ca. 65.000 €) sowie die Umbaumaßnahme im Kindergarten zur Schaffung einer zweiten Kleinkindgruppe (ca. 85.000 €) im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung stehenden Finanzmittel durchgeführt und die gemeindliche Baulast am Pfarrhaus (20.000 € und Abtretung einer Waldfläche von 3 ha) abgelöst. Die Auslieferung des für den gemeindlichen Bauhof bestellten Schleppers steht unmittelbar bevor.

Mit Ausnahme des Baus eines Gemeinschaftshauses und Feuerwehrstellplatzes im Ortsteil Zittenfelden konnten alle im diesjährigen Haushalt vorgesehenen finanziell bedeutsamen Vorhaben verwirklicht werden.

 

Unter Berücksichtigung des Soll-Überschusses aus dem Vorjahr in Höhe von 380.003,72 € wurden bis zum 30.09.2014 im Vermögenshaushalt Einnahmen in Höhe von 514.254,58 € und Ausgaben in Höhe von 414.262,30 € verbucht.

 

Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum 30.09.2014 einen Gesamtbetrag in Höhe von 175.244,59 € im Haben aus.

Die Kassenliquidität ist somit auf absehbare Zeit gesichert.

 

Es kann derzeit davon ausgegangen werden, dass der diesjährige Haushalt mit einem Überschuss in Höhe von gut 400.000 € abschließt, sofern die darin veranschlagten Zuwendungen für die Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Hambrunn und für die Investitionsmaßnahme im Kindergarten, sowie die Anliegerbeiträge für das Neubaugebiet „Erweiterung Sommerberg“ rechtzeitig eingehen. Jedoch würde selbst ein verzögerter Eingang eines Teils dieser Einnahmen ein positives Haushaltsergebnis nicht gefährden.
Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes ist in diesem Jahr wieder nicht erforderlich.

 

Der gemeindliche Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf 922.189,42 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 517,21 €.

Die beim Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 1.065.300 €. Davon entfallen 681.500 € auf die Grundschule und 383.800 € auf die Mittelschule.

Hinzu kommen noch die Schulden des Abwasserzweckverbandes Main-Mud, über deren genaue Höhe derzeit noch keine verwertbaren Unterlagen vorliegen (Stand 31.12.2013: 178.012,21 €).

 

Insgesamt liegen die Schulden des Marktes Schneeberg bei knapp 2,2 Mio. Euro. Der Kämmerer merkt an, dass die Gemeinde unter diesen Gegebenheiten optimistisch in die Zukunft blicken kann, ohne die bevorstehenden Herausforderungen aus den Augen zu verlieren.

 

1. Bgm. Kuhn ergänzt, wenn die Aula fertig gestellt ist, hat der Schulverband das riesige Investitionspaket für die Schulen geschultert. Erfreulich war für ihn auch der Abschluss des Baugebietes Sommerberg.

Diskussionsverlauf:

GR Dolzer fragt, wie hoch die gesamte Verschuldung pro Einwohner ist.

Heinz-Peter Grießer spricht von einer pro-Kopf-Verschuldung von ca. 1.200 €.