Sachverhalt:

GR Lausberger macht folgende Ausführungen: „Er hat sich lange überlegt, ob er dieses Thema anspricht. Aber es wurde dermaßen viel Porzellan zerschlagen, dass er den Eindruck hat, dass auch die Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat nachhaltig beeinflusst und dauerhaft geschädigt ist. Es hat sich ein Umgangsstil entwickelt, der in dieser Form nicht akzeptabel ist und wir alle aufgefordert sind, daran zu arbeiten, dass das nicht so bleibt.

Das Fass zum Überlaufen gebracht hat eine Mail vom Sonntagnacht um 3.00 Uhr. Er hat eigentlich gehofft, dass der Wahlkampf spätestens um 18.00 Uhr vorbei ist.

In einer unsachlichen Mail wurde unser Bürgermeister, wider besseres Wissen, in unfairer Weise kritisiert und zwei Gemeinderäte der CSU als Bluthunde beschimpft.

Ich zitiere aus einem Wahlprospekt:

Unsere Einstellung:

> Um gut zu arbeiten muss man:

> fair bleiben - auch bei Meinungsverschiedenheiten

> Kollegen in ihrer Art und Arbeitsweise wertschätzen

Er möchte zum Nachdenken anregen, ob hier Anspruch und Wirklichkeit tatsächlich zusammen passen. Es gab am Montagabend eine halbherzige Entschuldigungsmail an unseren Bürgermeister und Kurt Repp. Halbherzig deshalb, weil nur die Ausdruckweise bedauert wurde und die Schuldigen für die Entgleisung wieder bei der vorherigen Sitzung gesucht wurden. Die zwei Bluthunde wurden bei der Entschuldigung übrigens ausgespart. Auch der Verteiler war bei weitem nicht so umfangreich, wie bei der Brandmail Sonntagnacht.

Ein weiteres Beispiel:

Die dreisten Briefe wegen der Narrenmesse und das Eindreschen auf Pfarrer Etzel.

Dreist deswegen, weil dem Pfarrer Etzel vor dem Narrengottesdienst Informationsmaterial aus freier Hand angeboten wurde, in der Hoffnung, dass er daraus eine gute gefällige Story macht.

Ja, die Geister, die ich selber rief.

Danach wurde Pfarrer Etzel von verschiedenen Personen, unter anderem aus dem Haus, das das Informationsmaterial selbst geliefert hat, für die Aufnahme und Aufarbeitung des Themas im Gottesdienst kritisiert und abgewatscht.“

 

GR Speth stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung: Sie meint, es handelt sich hier um eine Sache zwischen zwei Personen. Aus diesem Grund stellt sie den Antrag dieses Thema nicht im Gemeinderat anzusprechen.

GR Pfeiffer pflichtet GR Speth bei, dass der Brief zur Narrenmesse kein Thema des Gemeinderates sei.

1. Bgm. Kuhn sagt, der Antrag zur Geschäftsordnung sei gestellt, dieses Thema im Gemeinderat nicht anzusprechen und ruft zur Abstimmung, ob die Sache in der Form hier weiter behandelt und ausgeführt werden darf.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, das Thema weiter zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:       Ja 7     Nein 6

 

GR Lausberger führt weiter aus: „Frei denken, frei reden…, er möchte aber auch hier zum Nachdenken anregen, ob jeder seinen eigenen Ansprüchen wirklich gerecht wird. Dieser Slogan hat für alle Zeit ausgedient. Er denkt es wird Zeit, dass Pfarrer Etzel öffentlich rehabilitiert wird und hofft darauf, dass der eine oder andere der Briefeschreiber hier Größe zeigt. Auch gab es persönliche Anfeindungen unseren Kandidaten gegen über: Rabeneltern, Diktatoren.

Also nicht nur gegen Thomas Haas. Der hat einen Fehler in einer Sache, nicht gegen Personen gemacht und sich zeitnah beim Pfarrer und in der Öffentlichkeit entschuldigt. Das ist wahre Größe. Und was ist danach passiert? Die Sache stand gar nicht mehr im Mittelpunkt. Die Person Thomas Haas sollte niedergemäht werden. Vielen Dank für diesen Umgangsstil. Wenn persönliche Anfeindungen dieser Art Schule machen, will er nicht mehr Mitglied dieses Gremiums sein. Er ist bestimmt der Letzte, der nur fürs Kuscheln ist. Man kann um Inhalte, Ziele und über Wege durchaus engagiert streiten. Aber mit diesen persönlichen Verunglimpfungen in den letzten Wochen wurde eine rote Linie überschritten. Es wird zukünftig nicht mehr genügend Kandidaten geben, wenn es nur noch ums Hauen und Stechen geht. Wenn nicht für Inhalte und Ziele, sondern gegen Personen gekämpft wird. Wenn man damit rechnen muss, dass persönliche Freundschaften unter einem Wahlkampf zerbrochen werden. Es wird keine Narrenmesse mehr geben, wenn Humor in ihr keinen Platz hat und der Pfarrer mit Bevormundung rechnen muss. Und er fürchtet, es wird keine gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle Schneebergs geben, wenn verschiedene Dinge nicht vor der neuen Legislaturperiode gemeinsam geklärt werden. Er regt an und lädt ein, ein gemeinsames Gespräch zwischen Vertretern der Fraktionen zu führen. Vielleicht sind auch Einzelgespräche erforderlich. Ein erster Versuch Vertrauen wieder aufzubauen. Ob es gelingt, weiß er nicht. Jeder von uns ist zur Selbstreflektion aufgefordert, er schließt sich da nicht aus. So kann und darf es auf jeden Fall nicht weiter gehen. Am Dienstagabend wurde die Mailverfasserin bei ihm vorstellig und hat sich entschuldigt. Er hat ihr seine Sicht der Dinge mit auf den Weg gegeben. Vielleicht gibt sie das eine oder andere auch an ihre Kollegen weiter. Er für sich hat die, wenn auch späte Entschuldigung, in dieser Sache akzeptiert und hätte sich gefreut, wenn die Entschuldigung von Thomas damals in gleicher Weise akzeptiert worden wäre. Das Porzellan das zerschlagen wurde als Ganzes wieder zusammen zu setzen, dafür braucht es aber deutlich mehr. Er hofft dazu auf gute und ehrliche Vorschläge.

1. Bgm. Kuhn bedankt sich bei GR Lausberger für diese Stellungnahme und den Aufruf zur Selbstreflektion. Bestimmt wurde von dem einen und anderen auch Fehler gemacht. Er schlägt vor, sich auf die sachliche und gute Zusammenarbeit zu konzentrieren und denkt man sollte das Thema für heute abzuschließen. Neben den E-Mails gab es ein persönliches sachliches Gespräch. Ihm liegt viel daran, wieder zu einer guten Zusammenarbeit zu finden.

GR Loster spricht die Diskussionen an, die oft ohne fairen Interessensaustausch laufen. Beim Thema Kindergarten wollte man immer keine Ganztagsbetreuung. Man kann nicht immer nur den anderen die Fehler zuschreiben.

GR Pfeiffer gibt GR Lausberger in vielen Sachen Recht und findet seinen Vorschlag eine gute Initiative. Zum Thema E-Mail von Margarete Speth muss er sagen, dass sie sich entschuldigt hat und das findet er in Ordnung. Es hängt ihr bestimmt heute noch nach. Er ist der Meinung, dass Sachen die in Schneeberg passieren, wie z.B. Sportverein, Caritasverein, im Gemeinderat vorgebracht werden können. Wenn die Narrenmesse angesprochen wird, so möchte er sagen, dass diese von der FG Schneeberger Krabbe nicht bestellt wurde. Briefe, die von Privatpersonen geschrieben wurden, gehören nicht in den Gemeinderat.

GR Lausberger sagt, die politische Dimension hat die Narrenmesse durch die Briefe an Herrn Pfarrer Etzel gebracht. Und das sind die Personen, die vorher Informationen an Herrn Pfarrer Etzel gebracht haben.

GR Speth sieht es nicht so, dass dies eine schlechte Voraussetzung für den nächsten Gemeinderat sei. Es sei ihre private eigene Meinung gewesen. Das Ventil war ungünstig, es war ihre Entspannung nach der Wahl.

GR Wöber begrüßt den Vorschlag, sich zusammenzusetzen. Seiner Meinung nach war das alles den letzten sechs Jahren geschuldet. Es kommen Emotionen hoch, vielleicht schießt man auch mal über das Ziel hinaus. Jeder wurde zu bestimmten Themen angesprochen. Es sollte ein Schlussstrich gezogen werden und über die Sachen gesprochen werden, die in den letzten sechs Jahren nicht gut waren.