Sitzung: 07.11.2012 Gemeinderat
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan
2012 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Stichtag 31. Oktober 2012 beim Vergleich
der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den
Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.
Herausragende
Planüber- bzw. Planunterschreitungen, welche das Haushaltsergebnis nachhaltig
verändern könnten, sind nicht erkennbar. Nach derzeitigem Sachstand kann man im
Verwaltungshaushalt von Mehreinnahmen im Bereich des Kindergartens (10.000 €),
bei den Holzverkaufserlösen (15.000 €) sowie beim Beteiligungsbetrag an der
Einkommensteuer (20.000 €) und an Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer (15.000
€) ausgehen.
Ausgabenminderungen
gegenüber den Planansätzen werden bei den Aufwendungen für die 775-Jahr-Feier
(10.000 €), bei der Kanalunterhaltung (5.000 €), im Bereich des Forstbetriebes
(5.000 €) sowie als Summe bei den Bedarfspositionen der Sach- und
Unterhaltungsaufwendungen (10.000 €) erwartet.
Bei einem derartigen
Haushaltsverlauf könnte auf die im Haushaltsplan veranschlagte Zuführung aus
dem Vermögenshaushalt in Höhe von 58.600 € verzichtet und der
Verwaltungshaushalt in etwa ausgeglichen bzw. mit einem geringen Überschuss
abgewickelt werden. Aufgrund zahlreicher noch ausstehender Buchungen und
Abrechnungen können sich hierbei jedoch Veränderungen ergeben.
Gemessen am
Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 2.697.100 € wurden bis zum
31.10.2012 bei den Einnahmen 1.896.771,98 € (= 70,33 %) und bei den Ausgaben
1.948.397,59 € (= 72,24 %) verbucht.
Im Vermögenshaushalt
wurden die veranschlagten restlichen Investitionszuweisungen für die Sanierung
des Kindergartens in einer Gesamthöhe von 209.400 € bis auf einen Betrag von
2.600 € komplett bewilligt und zu einem großen Teil bereits ausbezahlt. Auch
die übrigen Einnahmen gingen weitgehend ein. Offen bleibt derzeit der Ansatz
für Zuwendungen zum Schulhausumbau in Hambrunn (45.000 €), der von Umfang,
Fortgang und Abschluss der Maßnahme abhängig ist. Der Gesamtansatz der
veranschlagten Verwaltungsinvestitionen (35.000 €) wird durch die notwendige
Erneuerung der EDV-Anlage aufgebraucht. Es ist derzeit ungewiss, ob die
geplanten Kosten für die Einrichtung einer Grundwassermessstelle „Am Atzmann“
(20.000 €) sowie für den Klärbehälter zur Schlammentwässerung am Maschinenhaus
(40.000 €) in diesem Haushaltsjahr noch ganz oder teilweise anfallen. Weitere
Investitionsausgaben, wie der veranschlagte Zuschuss zur Renovierung des
Pfarrhauses (50.000 €) und die Kosten für die Sanierung des Kanalsystems
(40.000 €) werden wahrscheinlich erst im kommenden Jahr zum Tragen kommen. Die
veranschlagte Zuführung zum Verwaltungshaushalt in Höhe von 58.600 € kann
voraussichtlich eingespart werden.
Insgesamt wurden bis
zum 31.10.2012 im Vermögenshaushalt Einnahmen in Höhe von 314.224,35 € (davon
68.822,37 € Soll-Überschuss aus dem Vorjahr sowie 50.159,87 € durch
Bestandsauflösung der Allgemeinen Rücklage) und Ausgaben in Höhe von 119.353,50
€ verbucht.
Es kann derzeit
davon ausgegangen werden, dass der diesjährige Haushalt mit einem Überschuss
abschließt, welcher in seinem Umfang vom Zeitpunkt der Durchführung und
Abrechnung der noch zur Ausführung anstehenden Vorhaben abhängt. Die
Aufstellung eines Nachtragshaushaltes ist in diesem Jahr nicht erforderlich.
Der Kassenbestand
belief sich zum 31.10.2012 auf einen Betrag in Höhe von 234.201,24 €.
Die Kassenliquidität
ist somit auf absehbare Zeit gesichert.
Unter vorgenannten
Voraussetzungen wird sich der Schuldenstand zum Jahresende auf 1.078.344,54 €
belaufen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 603,44 €.
Hinzu kommen die Schulden des Abwasserzweckverbandes Main-Mud, über deren
genaue Höhe derzeit noch keine verwertbaren Unterlagen vorliegen (vorläufiger
Stand 31.12.2011: 205.033 €).
Die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens ist deutlich
günstiger geworden als geplant. Die Kostenschätzung belief sich auf 1,1
Millionen €, tatsächlich kosteten die Bauarbeiten nur 957.000 €. Die energetische
Sanierung von 294.000 € wurde mit 250.000 € bezuschusst, die Kosten des
Krippenbereichs für unter Dreijährige in Höhe von 490.000 € wurden mit 375.000
€ gefördert. Die 135.000 € teure Sanierung des alten Gebäudes fördert der
Freistaat mit FAG-Mitteln in Höhe von 37.000 € und den Kauf von
Einrichtungsgegenständen von insgesamt 38.000 € mit 17.000 €. Bei der
Gesamtsumme der Zuschüsse von 679.000 € hat die Gemeinde noch
279.000 € (= 29 % der Gesamtkosten) zu tragen.